Herzlich willkommen auf meinem Blog

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

ich freue mich, dass Sie den Weg auf meinen Blog gesucht und gefunden haben, ich bin dankbar für Ihr Interesse  – und ich freue mich über Feedback zum Blog insgesamt, zu meinen Beiträgen und über Hinweise zu meinen Themen.

Verkehrswendebündnis: Ein Schritt voran – und dann?

Das Bündnis vom Kopf auf die Füße stellen!

Im April 2021 fanden sich große Organisationen auf nationaler Ebene zusammen zum Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende1.

Gesellschaftlich gibt es in diesem Zusammenhang drei Prämissen

Mobilität ist Last und Lust, freiwillig oder gezwungener Maßen. Urlaubsreisen, Freunde besuchen oder weite Wege zur Arbeit, zum Einkaufen auf der grünen Wiese. Die Anzahl der täglichen Wege ist im Schnitt der letzten Jahrzehnte gleich (3-4 Wege/Tag), nur die Entfernung und der Zeitaufwand dafür haben sich vervielfacht.

Mobilität verursacht Emissionen – vor allem hat der motorisierte Individualverkehr seit 1990 keinen positiven Beitrag zur Emissionsminderung geleistet. Hinzu kommen neue Probleme durch Rohstoffe (Lithium, Kobalt, seltene Erden) und Wassermangel.

Das Pariser Klimaziel (1,5 Grad) ist Völker- und Menschenrecht; das Bundesverfassungsgericht hat im April 2021 geurteilt, dass in Deutschland zu wenig und zu spät dafür getan wird. Der UN-Generalsekretär Guterres bezeichnet das Nichthandeln von Regierungen als kriminell.1, der Bundesverkehrsminsiter von der FDP verstößt bewußt gegen das Urteil des BVerfG wie gegen den Koalitionsvertrag.

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„… dafür braucht es unglaublich viel Arbeitskraft“

Gute Arbeit Jahrbuch 2023 – Das neue Normal, Konflikte um die Arbeit der Zukunft; Bund-Verlag, Frankfurt/M., 2023

Zum alten Normal der Vor-Krisenzeit führt kein Weg zurück. Aber wie wird das neue Normal aussehen? Für den Mobilitätssektor und die Verkehrswende haben Mario Candeias und ich das aufgeschrieben.

  1. I Die Zeit drängt
  2. II Sozial-ökologische Transformation der Mobilität und gerechte Übergänge
  3. Bahn- und Schienenfahrzeugindustrie
  4. Busindustrie
  5. Fahrradindustrie
  6. Gesamt-Potenzial alternativer Produktion für die Beschäftigung
  7. III Was zu tun bleibt – Machtressourcen bündeln, Transformationsräte und neue Allianzen
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Arbeitsplätze und Verkehrswende: Die Bedeutung der Autoindustrie sinkt!

90.000 Arbeitsplätze gibt’s seit 2019 in der Autoindustrie in Deutschland weniger – satt 850.000 nur noch 760.000 im Jahr 2022.

Angesichts des „Fachkräftemangels“ kein Problem, möchte man meinen. Aber es geschieht oft nicht sozial, sondern disruptiv, zerstörerisch bezogen auf soziale und regionale Strukturen. Diese Entwicklung ist Ausdruck der Unfähigkeit des Managements und des kapitalistischen Systems, Veränderungen planmäßig und ohne dramatische Brüche zu gestalten.

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Zwischenruf: Autoindustrie vergesellschaften!

Warum eine entschädigungslose Vergesellschaftung auf die Tagesordnung gehört!

Bei Volkswagen gibt es ja diese Konstruktion: Das Land hat 20 % Anteile an den Stammaktien und zwei Sitze im Aufsichtsrat – zusammen mit den 10 Arbeitnehmervertreterinnen dann eine Mehrheit, auch gegen das Doppelstimmrecht des AR-Vorsitzenden, der immer von der Kapitalseite kommt. Alles festgelegt im „VW-Gesetz“, das 1960 im Zuge der Privatisierung des einst „herrenlosen“ Unternehmens verabschiedet wurde, um die gewerkschaftlichen Ansprüche auf das Unternehmen zurückzuweisen – also ein „Kompromiss“ aus der Adenauer-Ära; damals allerdimgs noch mit weiteren 20 % Anteilen des Bundes, die von der Kohl-Regierung dann billig abgestoßen wurden.

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Besuch in Salzburg

Stefan Zweig müsste wohl ein zweites Mal emigrieren.

Die „Tage zwischen den Jahren“ haben wir in Salzburg verbracht – schneefrei und bei frühlingshaften Temperaturen. Ende Dezember an der Salzach sitzen und die Sonne genießen – ein zwiespältiges Vergnügen in Zeiten des Klimawandels. Dank an Detlev Drews für die Stadtführung und den netten Nachmittag im schönen Café Bazar.

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Kapitalismuskritik – ja bitte!

Die DGB-Vorsitzende Yasmin #Fahimi war von Beginn an umstritten wegen ihrer Karriere bei der SPD. Nun hat sie uns ein Kuckucksei ins Nest gelegt: Es sei nicht die Zeit für Kapitalismuskritik. In dem Zusammenhang spricht sie sich für Boni-Zahlungen an Manager trotz staatlicher Unterstützung aus – das sei „normale Marktwirtschaft“.
Aber wann wäre Kapitalismuskritik nicht berechtigter als heute?
Spätestens seit der Finanzkrise läuft nix mehr mit freiem Markt, ohne hunderte Milliarden staatliche Unterstützung.
Bankenrettung, Abwrackprämien, Kurzarbeitergeld, wieder Autosubventionen – der Markt regelt gar nix, die sozial-ökologische Transformation wird von der Industrie blockiert.
Das Gesundheitswesen wurde privatisiert, ökonomisiert und dem Markt unterworfen. Heute fehlen Krankenhäuser, Geburtskliniken, Medikamente, Betten, Pflegende, Ärztinnen und Ärzte. Seit der Umwandlung in Aktiengesellschaften sind Bahn und Post eine Katastrophe.
Nie war Kapitalismuskritik wichtiger als heute.
Diese Widersprüche in der Gesellschaft spüren viele Menschen, sie sichtbar und produktiv zu machen, ist die Aufgabe von Gewerkschaften.
Als aktiver Gewerkschafter aus der IG Metall fordere ich die #DGB-Vorsitzende dringend zur Korrektur ihrer Position und zur Veränderung der gewerkschaftlichen Praxis, zur Beendigung der konzertierten Aktion auf.

Gewerkschaftliche Perspektiven, wissenschaftliche Expertisen

Die Debatte um die sozial-ökologische Transformation zuspitzen und praktisch umsetzbar machen!

Seit der UN-Klimakonferenz 1992 haben die CO2-Emissionen stark zugenommen. Warum ist das so – trotz Klimakonferenzen und globaler Proteste? Und wie können wir die Katastrophe abbremsen?

Für die globale Klimabewegung ist klar, dass ein Systemwechsel dringender wird.1 Wenn Kohle und Öl wegen ausgetrockneter Flüsse nicht mehr transportiert werden können, wenn Strompreise explodieren, weil die Kühlung der AKWs wegen zu wenig Wasser in französischen Flüssen unmöglich wird, ist das ein deutliches Zeichen der ökologischen, sozialen und ökonomischen Krise des Kapitalismus. Die Klimakatastrophe zeigt uns die Grenzen dieser Art zu wirtschaften. Wir sehen zugleich an der Renaissance von Atomstrom, der unterlassenen Energie- und Verkehrswende, der fehlenden Umverteilung des Reichtums, dass der groß- und kleinbürgerliche Widerstand gegen den Systemwechsel auf Hochtouren läuft.

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Fordlandia an der Aller?

Die Trinity-Fabrik in Wolfsburg scheint vor dem Aus zu stehen. Dass diese Fabrikplanung Unsinn war, habe ich bereits im August gesagt: New Volkswagen – „Outside the box“ oder weiter auf dem Holzweg? Der damalige VW-Boss Herbert Diess wollte mit der neuen Fabrik zeigen, dass er besser als Elon Musk ist – wer hat den größten: Tesla oder VW, Trinity oder Grünheide?Die Investition von 2 Milliarden Euro für diese Fabrik im Norden von Wolfsburg auf grünen Wiesen und Ackerflächen, eine Gigafactory nach dem Muster von Tesla in Grünheide: eine völlig überflüssige Kapazität und künftige Konkurrenz zu den anderen Standorten. Angesichts der Unterauslastung der bestehenden Fabriken ist das eine rein spekulative Investition. Statt neuer und noch teurer Elektroautos sollten besser kleine, smarte Busse für den öffentlichen Verkehr gebaut werden. Hinters Licht geführt wurde der Aufsichtsrat, wurden das Land Niedersachsen und die Stadt Wolfsburg, die sich schon im Goldrausch glaubten, Task Forces einrichteten und Subventionen anboten. Nun ist Zeit zum Nachdenken über grundsätzliche Veränderungen, über eine wirkliche #Verkehrswende und den Anteil von #Volkswagen daran. Dazu sollten sich wirklich alle mal zusammensetzen, beraten und demokratisch auf der Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse entscheiden, was getan werden muss, um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen. Die Entscheidung darüber, was produziert wird, können wir nicht mehr alleine einem unberechenbaren Management überlassen.

https://www.news38.de/wolfsburg/vw/article300023360/vw-trinity-werk-warmenau-wolfsburg.html

Dialog für eine sozialgerechte und ökologische Verkehrsswende

Wie wir das Klima schützen und die Verkehrswende umsetzen können

Der sozial-ökologische Umbau der Gesellschaft ist eine der wichtigsten Aufgaben für die Zukunft. Wie können die Klimaziele erreicht und die sozialen Ansprüche der Beschäftigten der Auto- und Zulieferindustrie gleichzeitig gesichert werden? Diese und weitere Fragestellungen beschäftigten die Teilnehmer*innen des „Wolfsburger Zukunftsdialog“ am 15. September 2022 im Bildungshaus der Volkshochschule. Als Ziel der Tagung soll ein zivilgesellschaftliches Bündnis entstehen, ein offener Debattenraum, in dem Fragen und Probleme der Transformation bearbeitet werden, um Ideen für die Zukunft gemeinsam zu entwickeln. Der „Wolfsburger Zukunftsdialog“ stellt das Bündnis von Gewerkschaften, Kirche, Umwelt- und Sozialverbänden für eine sozial gerechte Mobilitätswende auf lokale Füße.

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