Nach dem Gipfel ist vor dem Gipfel

Warum ausgerechnet die Autoindustrie?

Dieser Tage fand der dritte »Autogipfel« 2020 im Kanzleramt statt. Ausgerechnet Volkswagen, Daimler und BMW fordern von der Bundesregierung vielfältige Unterstützung: eine »Impulsprämie« für Neuwagenkäufe aller Art, »Abwrackprämie« für 20 Millionen Autos sowie eine höhere Prämie für Elektroautos – insgesamt stehen 20 Milliarden Euro im Raum. Für Ökonomen ist das verbranntes Geld, das nur zu vorgezogenen Käufen führt.

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Klimaschutz oder Klimakiller? Straße oder Schiene?

Vor dem nächsten Autogipfel: Milliarden für die Autoindustrie oder für den öffentlichen Verkehr? Klimaschutz oder Klimakiller?

Appell der Betriebs- und Personalräte der Nahverkehrsbetriebe für ein Notfallprogramm des Bundes:

Wie die Bahn haben auch die Nahverkehrsbetriebe Einnahmeausfälle von bis zu 90 Prozent. Um einen Zusammenbruch der Nahverkehrsbetriebe zu verhindern, ist – wie bei der Bahn – ein Notfallprogramm der Bundesregierung erforderlich. Die Beschäftigten im ÖPNV garantieren Mobilität für viele Menschen in systemrelevanten Berufe wie Gesundheitswesen, Rettungskräfte, Handel und Gütertransport, aber auch für alle anderen Menschen, für Kinder, für Ärmere, für eingeschränkt mobile Personen, die auf den ÖPNV angewiesen sind. Klimaschutz oder Klimakiller? Straße oder Schiene? weiterlesen

Autogipfel im Kanzleramt: Ausgerechnet VW, Daimler und BMW

Am 5. Mai findet der nächste „Autogipfel“ im Kanzleramt statt. Ausgerechnet Volkswagen, Daimler und BMW fordern von der Bundesregierung Milliarden Euro als „Impulsprämie“, als „Abwrackprämie“ für 20 Millionen Autos mit Euro-Norm 3 und 4 sowie eine Prämie für Elektroautos.

Warum „ausgerechnet“ die Autoindustrie?

Andere Sektoren unserer Volkswirtschaft benötigen viel dringender Unterstützung wie zum Beispiel die Nahverkehrsbetriebe mit Umsatzausfällen bis zu 90 Prozent. Oder wie die Tourismusbranche, die Hotelerie, die Gastronomie mit 100 Prozent Ausfällen. Autogipfel im Kanzleramt: Ausgerechnet VW, Daimler und BMW weiterlesen

Wird die Pandemie eine Goldmine für die Autokonzerne?

Vor dem nächsten „Autogipfel“ am 5 Mai im Kanzleramt: Die Autokonzerne rufen nach dem Staat! Sie wollen in der Coronakrise vom Staat durchgefüttert werden. Dabei wäre der Zeitpunkt günstig für einen Abschied von einer veralteten Industrie

Für den Anlauf der Autofabriken sind Planungssicherheit und Investitionsanreize durch den Staat das Wichtigste, erklärte VW-Vorstandsmitglied Sommer der FAZ am 10. April: „Wenn wir es schaffen, einen einheitlichen Schutzstandard zu definieren und Betriebe, die diesen Standard anwenden, die dürfen produzieren, gäbe das Planungssicherheit.“ Noch wichtiger als nach der Finanzkrise von 2009 seien „Investitionen in die Industrie und in das Konsumverhalten.“ Wird die Pandemie eine Goldmine für die Autokonzerne? weiterlesen

Warum Klimaschutz und Arbeitsplätze kein Widerspruch sind?

Abgasbetrug, Arbeitsplatzabbau und die Angst vorm großen Absturz: Die Autoindustrie steckt in der Krise – schon vor Corona. Warum Klimaschutz und Arbeitsplätze kein Widerspruch sind und wie die sozial-ökologische Transformation gelingen kann, erklärt Stephan Krull – ein Gespräch (und einige Vorbemerkungen nach Ausbruch der Pandemie) mit Florian Fandrich für MARX21.

In der Corona-Krise ist fast alles anders als vorher: Hunderte Milliarden Euro stehen zur Verfügung, die Schuldengrenze gilt nicht, Zugänge zu Kurzarbeitergeld und Hartz IV wurden erleichtert, Autofabriken und Zulieferbetriebe stehen still oder bauen Atemschutzmasken und Medizintechnik: Konversion vom feinsten. Warum Klimaschutz und Arbeitsplätze kein Widerspruch sind? weiterlesen

Autoindustrie – oder Gesundheit und Bildung?

Wofür muss Geld ausgegeben werden, wofür soll der Staat mit unseren Steuergeldern aktiv werden?

Die Autokonzerne sitzen auf Gewinnrücklagen von 180 Milliarden Euro und erwarten dennoch viele Milliarden Euro Subventionen vom Staat, wenn sie am 5, Mai im Kanzleramt vorstellig werden.

Im Grundgesetz steht unter anderem: Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Es steht dort auch: Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

Das Recht auf Bildung ist ein Menschenrecht, ausdrücklich auch in der Kinderrechtskonvention verankert. Was also muss jetzt sichergestellt werden: Bildung und Gesundheit oder die Profite der Eigentümer der Autokonzerne? Autoindustrie – oder Gesundheit und Bildung? weiterlesen

Volkswagen-Boss Herbert Diess: Jammern auf allerhöchstem Niveau!

Gewinnrücklagen sollen dazu dienen, dass im Verlustfall durch ihre Auflösung eine Reduzierung des Nominalkapitals möglichst vermieden wird!

Am 24. April 2020 jammerte der VW_Boss Herbert Diess im ZDF, dass der Stillstand der Fertigung von Autos dem Unternehmen jede Woche zwei Milliarden Euro kosten würde.

Es handelt sich wohl um Umsatzverluste – mitnichten um Kosten. Umsatzverluste können schmerzlich sein, aber dafür wird ja auch eine Menge Geld gespart bzw. nicht ausgegeben: Wesentliche Teile der Lohnsumme und der Beiträge zur Sozialversicherung, Material- und Energiekosten sind ebenfalls stark reduziert. Aber sei es drum: Diess hat beim Fernsehpublikum Eindruck geschindet – das war ja wohl auch seine Aufgabe in der Talkshow.

Aber was verschweigt der mit über 7 Millionen Euro Jahressalär teuerste Angestellte des Porsche-Piëch-Clan? Volkswagen-Boss Herbert Diess: Jammern auf allerhöchstem Niveau! weiterlesen

Autoindustrie: Konversion statt Rezepte von gestern!

Die Auto- und Zulieferindustrie haben nach einer Pause von vier Wochen angekündigt, die Produktion wieder hoch zu fahren. Abgesehen davon, dass das in der Pandemie unabsehbare Gefahren beinhaltet, besteht die längerfristige Herausforderung darin, anders zu produzieren und zu arbeiten als vor der Pandemie. So kann es nur heißen: Konversion statt Rezepte von gestern! Autoindustrie: Konversion statt Rezepte von gestern! weiterlesen

Kneipe zu – Autohaus auf?

Autokonzerne wollen Krisenverluste sozialisieren – Produktion soll wieder anlaufen.

Volkswagen, BMW und Daimler haben angekündigt, die Produktion wieder hochzufahren. Das Infektionsschutzgesetz oder Verordnungen von Bundes- und Landesregierungen hindern sie nicht daran – ebensowenig wie die Pandemie der Grund für den Stillstand der Bänder war. In der technischen Entwicklung und Verwaltung wurde die Arbeit großteils nie unterbrochen. Kneipe zu – Autohaus auf? weiterlesen

Wie die Reichen reicher und die Armen ärmer werden.

Ausbeutung, Landnahme und Vernichtung des Mittelstandes in der Krise

Die primäre Ausbeutung findet durch Aneignung des produzierten Mehrwertes durch den Unternehmer innerhalb des Produktionsprozesses statt. Durch kollektive (gesellschaftliche) menschliche Arbeit wird dem Wert von Materialien und Vorprodukten ein Mehrwert hinzugefügt. Dieser Mehrwert ist größer, als der / die Arbeiter*in an Lohn bekommen und sonstige Kosten betragen; eben diesen Mehrwert menschlicher-gesellschaftlicher Arbeit eignet sich der Unternehmer privat an. Wie die Reichen reicher und die Armen ärmer werden. weiterlesen