Generalangriff auf Tarifbindung und Gewerkschaften

Anmerkungen zum Streikabbruch bei SRW und Zuständen bei Tesla, Amazon, MOIA & Co.

Es war der längste Streik in der Geschichte der IG Metall. Sechs Monate haben Beschäftigte des Schrott-Recyclers SRW Metalfloat im sächsischen Espenhain für einen Tarifvertrag gekämpft. Ohne zunächst das Ziel erreicht zu haben, haben die Streikenden die Arbeit wieder aufgenommen. „Die Kolleginnen und Kollegen sind sehr gefasst und können auch selbstbewusst wieder zurück an die Arbeit gehen. Sie sind aufgestanden, haben sich eingesetzt, haben für ihre Rechte gekämpft, für ihren Tarifvertrag. Auch wenn das Ergebnis ein anderes ist als das, was wir uns gewünscht hätten“ sagt Michael Hecker, Gewerkschaftssekretär der IG Metall.

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Erfolgreich für gute Arbeit im Nahverkehr #wfz #tvn – kommt jetzt die industriepolitische Zeitenwende?

Wir fahren zusammen, Gewerkschaften und Klimabewegung – erfolgreich für gute Arbeit im Nahverkehr. Können wir auch zusammen produzieren für eine soziale und ökologische industrielle Konversion und die Verkehrswende?

Lässt sich aus der Kampagne von Verdi und der Klimagerechtigkeitsbewegung für gute Arbeit im Nahverkehr (Tarifvertrag Nahverkehr TVN) etwas lernen? Ist es denkbar, dieses Bündnis auf die Industrie, auf die Gewerkschaften und auf die Arbeiterinnen und Arbeiter dort zu übertragen?

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Autoindustrie 2023: Ein Jahr im Krisenmodus

Meine Bilanz für 2023 im ISW-Wirtschaftsinfo Nr. 64: Konfusion statt Konversion – die verweigerte Verkehrswende. Gewerkschaften müssen ihr politisches Mandat zugunsten einer sozial-ökologischen Transformation wahrnehmen.

Weniger Autos – mehr Profit und sparen statt Investitionen in neue Mobilität. Standortverlagerung ohne betriebswirtschaftliche Begründung. SPD-Politiker Stephan Weil: „Neben dem beschlossenen Personalabbau müssen auch die weiteren beschlossenen Maßnahmen zur Leistungssteigerung und Kosteneinsparung erfolgreich umgesetzt werden.“ FDP-Chef Lindner: „Unser Ziel ist, auch nach 2035 noch Neuwagen mit Verbrennungsmotor zuzulassen.“

Ein weiteres Jahr im Krisenmodus – Kriege, anhaltende Inflation und das nächste Klimaereignis, das jüngste Hochwasser, der nächste Sturm und die sommerliche Hitzewelle wieder „überraschend“. In Cuxhaven steht der Meeresspiegel bereits 40 cm höher als bei Messbeginn – und der Anstieg hat sich in den letzten Jahren rasant beschleunigt. Ein weiteres Jahr, in dem die so dringende Verkehrswende nicht begonnen wurde. Das Land und die Städte sind so wenig resilient, wie die Industrie, insbesondere die Auto- und Zulieferindustrie als beschäftigungs- und exportstarke Schlüsselindustrie. Geht es der Autoindustrie nun so, wie es einst der Uhrenindustrie, der Textilindustrie und der Industrie für Unterhaltungselektronik ging? Zumindest in Teilen könnte das so sein. Und die Gründe wären sehr ähnlich. Die Produktion von Autos in Deutschland ist seit einigen Jahren im Rückwärtsgang. Könnte das nicht Anlass zur Freude sein, weil eine Schlüsselindustrie an Einfluss verliert, weil die Affinität zum Auto geringer wird, weil es ein Schritt in Richtung Verkehrswende ist?

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