Dieselgate und die Rolle der CSU-Verkehrsminister

Das Verkehrsministerium, Dobrindt und Scheuer, sind in den Abgasbetrug tief verstrickt. Volkswagen spart Personalkosten durch Kurzarbeitergeld, reduziert die Steuerzahlungen und verteilt die Gewinne an Aktionäre und Management.

Die Deutsche Umwelthilfe hat nach fünfeinhalb-jährigem Rechtsstreit Akteneinsicht beim Bundesverkehrsministerium erhalten. Dazu war eine Grundsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes erforderlich. Dieselgate und die Rolle der CSU-Verkehrsminister weiterlesen

E-Mobilität – ist das die Lösung?

Belegschaften, Gewerkschaftsmitglieder und ehrenamtliche Funktionäre sind keine Bastion von Verfechter*innen einer vorökologischen Industriepolitik!

Eine Befragung von Beschäftigten aus der Automobil- und Zulieferindustrie zum sozial-ökologischen Umbau der Autoindustrie und zur Mobilitätswende von Jörn Böwe, Johannes Schulten und von mir.

Nun ist die Studie veröffentlicht, demnächst auch in gedruckter Form. E-Mobilität – ist das die Lösung? weiterlesen

Umstieg auf die Schiene – gut fürs Klima und die Arbeitsplätze!

Vortrag über die dringende Notwendigkeit, die Ansatzpunkte und Schwierigkeiten einer sozial-ökologischen Transformation der Autoindustrie.

28.5.2021, Netzwerk Ökosozialismus

 

https://www.youtube.com/watch?v=zfkx3aQa1V0

Angst vor dem Wandel? Sozial-ökologischer Umbau in der Krise

Die Klimakatastrophe ist, wenn überhaupt, nur durch drastische Maßnahmen abwendbar.
Dabei geht es um massive Eingriffe in die Lebenswelt der Menschen, beginnend in unserem reichen und doch so ungleichen Land. Die notwendigen Veränderungen betreffen die Produktions- und Lebensweise: industrielle Produktion nicht zur Bedürfnisbefriedigung, sondern zum Zweck der Reichtums-Vermehrung.
Und die ungleiche Verteilung dieses Reichtums, die Konzentration von Milliarden-Vermögen in wenigen Familien, eine Schicht sehr reicher Millionäre, eine weitere Schicht von Techniker*innen, Facharbeiter*innen zum Beispiel aus der Autoindustrie, die recht gut verdienen und das Häuschen, den Zweitwagen und die jährliche Fernreise zu verlieren haben. Wenn das zusammen 10 Prozent der Bevölkerung sind, so sind das eben ca. 8 Millionen Menschen mit viel Einfluss auf die Politik und auf die Medien. Den anderen 90 Prozent, also etwa 70 Millionen Menschen, die kein Vermögen besitzen, wird vermittelt, dass es ihnen gut geht, wenn der Reichtum der Reichen weiter wächst. Aus all dem und aus der Lebenserfahrung im Kapitalismus entsteht Veränderungsangst bis hin zur aggressiven Abwehr von Veränderungen. Andererseits ist da eine starke Klima- und Verkehrswendebewegung, eine Umweltbewegung, die auf dringend notwendige Änderungen aufmerksam macht: Reduzierung des Verkehrs von Personen und Gütern, des Luftverkehrs, des Straßenbaues sowie ein Ausbau der öffentlichen Verkehrsangebote. Und dazwischen die Gewerkschaften, die um die Klimakatastrophe wissen und gleichzeitig die Interessen der Arbeiterinnen und Arbeiter in den Fabriken auf soziale Sicherheit vertreten.
Ein Schulterschluss von Umwelt- und Gewerkschaftsbewegung ist möglich unter dem Dach einer sozialen und ökologischen Transformation. Aber wie sieht diese Transformation, dieser Umbau konkret aus? Wie sind soziale Garantien für die Arbeiterinnen und Arbeiter, für Ingenieureinnen und Ingenieure glaubwürdig zu gewährleisten? An Antworten auf diese Fragen muss dringend gearbeitet werden, um die Beschäftigten aus den Industriebetrieben für diesen Umbau zu gewinnen.
Zu dieser Frage bin ich eingeladen zu einer Veranstaltung des ISW in München am 22. Juli ab 19 Uhr im Eine-Welt-Haus.

 

 

 

Klimagerechtigkeit und Verkehr – Mit den Beschäftigten für die Erreichung der Klimaziele!

Wie kann Mobilität zukunftsfähig und solidarisch gestaltet werden? Mit den Beschäftigten – für die Erreichung der Klimaziele!

An einer drastischen Reduzierung des Autoverkehrs und der Automobilproduktion geht kein Weg vorbei, wenn die Klimaziele erreicht werden sollen. Gleichzeitig muss der öffentliche Verkehr mehr als verdoppelt werden: der Nahverkehr in Stadt und vor allem auf dem Land, der Regionalverkehr, der Fernverkehr und der Güterverkehr auf der Schiene. Ohne demokratische Beteiligung der Menschen, der Bevölkerung, der Beschäftigten in der Automobilproduktion, der Bahnindustrie und den ÖPNV- und Bahnbetrieben ist das nicht zu machen. Ohne die Umwelt- und Verkehrsinitaitiven ist das ebenfalls nicht zu machen. Sind Transformationsräte ein Weg für diese dringend notwendige Veränderung?

Vortrag bei der Regionalkonferenz der örtlichen Verkehrswende-Initiative am 5. Juni 2021 in Einbeck / Niedersachsen. Klimagerechtigkeit und Verkehr – Mit den Beschäftigten für die Erreichung der Klimaziele! weiterlesen

Globale Autoindustrie schon über Vorkrisenniveau?

Ausgerechnet Ernst & Young (EY) reden die Konjunktur schön – genau diejenigen, die auch Wirecard lupen- und astreine Geschäfte testiert hatten.

Während die Welt unter der Last der Pandemie stöhnt, Tausende Beschäftigte vor der Erwerbslosigkeit stehen, während das Sozialprodukt fast überall sinkt, vor allem die Löhne und Gehälter, während Gastronomie, der Einzelhandel und viele kleine Mittelständler vor einer Pleitewelle und die Beschäftigten vor der Erwerbslosigkeit  stehen, bleibt die Autoindustrie scheint es davon unberührt. Fast alle Indikatoren zeigen nach unten – nur die Profite der Autokonzerne klettern nach oben? Die ersten drei Monate des Jahres liefen blendend für die größten Autohersteller der Welt. Zumeist schnitten sie sogar besser ab als vor der Coronapandemie. Und das, obwohl Produktion und Verkäufe in Deutschland, Europa und Südamerika rückläufig sind. Allein China ist auf der Überholspur und das Konjunkturprogramm in den USA beginnt zu wirken.  Globale Autoindustrie schon über Vorkrisenniveau? weiterlesen

8. Mai 2021 – lieber tot als rot?

Eine seltsame Veranstaltung des Landtages von Sachsen-Anhalt zum diesjährigen 76. Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus.

Der 8. Mai wird in vielen Ländern als Tag der Befreiung von Krieg und faschistischer Barbarei feierlich begangen – in Russland und den Ländern der ehemaligen Sowjetunion feiert man den 9. Mai als Tag des Sieges über Nazideutschland. 2021 jährte sich dieser Tag zum 76igsten Male. Seit 76 Jahren war Schluss mit staatlichem Rassismus, Antisemitismus, mit grausamer Gewalt gegen Antifaschisten, mit dem deutschen Herrenmenschentum und mit dem millionenfach mörderischen Raubkrieg der Nazis. 8. Mai 2021 – lieber tot als rot? weiterlesen

Umstieg auf ÖPNV und Schiene – Gut für Klima und Arbeitsplätze

Autobelegschaften können mehr als Autos bauen. Aber wollen sie das auch? Landläufig wird angenommen, dass Beschäftigte in der Autoindustrie nichts als Autos im Kopf haben. Die von mir mitinitiierte Studie (Johannes Schulten, Jörn Boewe, Stephan Krull im Auftrage der RLS) hat ergeben, dass die Beschäftigten einer ökosozialen Wende offener gegenüberstehen als gemeinhin angenommen.

Hilft ein von der Gewerkschaft initiierter Fond, die Best-Owner-Group? Und geht das mit „marktwirtschaftlichen Mitteln“ – also mit der Entnahme von Profit für die privaten Eigentümer? Oder wären genossenschaftliche Lösungen nicht angebracht? Umstieg auf ÖPNV und Schiene – Gut für Klima und Arbeitsplätze weiterlesen

Linksverkehr – Vom Bohren dicker Bretter

LINKSVERKEHR – Projekte und Geschichten, Beton und Bewegung.

Wie Menschen unterwegs sind und Güter transportiert werden, ist ein weites politisches Feld. Es erstreckt sich über die ganze Erde, und Deutschland ist ein Gravitationszentrum. Für eine gerechte Welt und für ein gutes Leben für alle sind andere Verkehrsverhältnisse nötig.
Es reicht nicht, mehr Bahn, öffentlichen Personennahverkehr oder Radverkehr zu organisieren. Wenn Lkw-, Auto- und Flugverkehr nicht reduziert werden, wächst die Verkehrsflut immer weiter – und die Klimagerechtigkeit bleibt auf der Strecke. Linksverkehr – Vom Bohren dicker Bretter weiterlesen

Wechsel im Volkswagen-Betriebsrat – Osterloh wird Personalvorstand der Traton SE

Osterloh vom Betriebsratschef zum Personalchef in der LKW-Sparte –  erstmals wird mit Daniela Cavallo eine Frau Vorsitzende des Gesamt- und Konternbetriebsrates im VW-Konzern.

Überraschend für die Beschäftigten bei Volkswagen wurde am Freitag, 23.4. bekanntgegeben, dass Bernd Osterloh sein Mandat als Betriebsratsvorsitzender aufgibt und Personalvorstand in der Traton SE (europäische Aktiengesellschaft, zu Traton gehören MAN, Scania und die brasiliansiche Volkswagen Caminhões e Ônibus, Übernahmeverhandlungen laufen mit dem US-Unternehmen Navistar), der an der Börse platzierten LKW-Sparte von Volkswagen, wird. Wechsel im Volkswagen-Betriebsrat – Osterloh wird Personalvorstand der Traton SE weiterlesen