Abgasbetrug – Parlamentarischer Untersuchungsausschuss, Sondervotum

Der millionenfache Abgasbetrug von VW und anderen Herstellern hatte einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag zur Folge, der von Herbert Behrens, MdB Die Linke, geleitet wurde.

Acht Monate wurden Akten gewälzt und Zeugen gehört. Die Regierungsfraktionen von CDU und SPD sprachen den Bundesverkehrsminister und das nachgeordnete Kraftfahrtbundesamt von jeder Verantwortung für den Betrug und die gesundheitlichen Folgen frei. Die Linke hat am 21.6.2017 in der Bundespressekonferenz ihr Sondervotum vorgestellt.

5. UA – Sondervotum DIE LINKE 17.5.17

(Foto: VDA, Neujahrsempfang 27.1.2016, VDA-Chef Matthias Wissmann, Minister Alexander Dobrindt, VW-Chef Matthias Müller)

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Die Bundesregierung subventioniert die deutsche Autoindustrie mit 113 Milliarden Euro

Die Bundesregierung pampert die deutsche Autoindustrie mit über 13 Milliarden Euro in zehn Jahren, hinzu kommen die Steuervergünstigungen für Diesel von ca. 100 Milliarden Euro – was könnte mit diesem Geld alles Gutes bewirkt werden! Trotz riesiger Profite subventioniert die Bundesrgierung die Auto- und Zulieferindustrie mit Zuschüssen aus dem Bundeswirtschaftsministerium, aus dem Bundesverkehrsminisiterium, aus dem Bildungs- und Forschungsministerium, sogar aus dem Umweltministerium.

(Antwort der Bundesregierung in Datei-Anhängen, siehe unten)

Eine Anfrage der www.Linksfraktion.de brachte es an den Tag, Die Bundesregierung subventioniert die deutsche Autoindustrie mit 113 Milliarden Euro weiterlesen

Digitalisierung – Chance für gerechte Arbeisteilung?

Stichworte meines Vortrages am Samstag, 13. Mai 2017 im Fraunhofer Institut für Fabrikbetrieb und -automatisierung (IFF) in Magdeburg, im Video ab ca. Minute 95

Digitalisierung – Chancen für gerechte Arbeitsteilung? Ja – aber sie müssen erkämpft werden gegen die Profitinteressen der Unternehmer / des Kapitals.

Was ist ungerecht an der herkömmlichen Arbeitsteilung:

  • Vor allem Frauen sind bisher benachteiligt: aktuell überwiegend unfreiwillig in Teilzeit. Time-Gap und Lohn-Gap, Altersarmut
  • Deutsche und Migranten
  • Jung und Alt – Generation Prekär > Familienplanung, Altersarmut.
  • Ost – West, Arbeitszeit, Entgelt, Rente
  • Facharbeiter und Akademiker sowie Menschen ohne formale Qualifikation

Was ist erforderlich / wünschenswert, um diese Ungerechtigkeiten zu überwinden? Digitalisierung – Chance für gerechte Arbeisteilung? weiterlesen

Volkswagen im Krisenmodus – schlechte Bilanz übertüncht

Foto: Steve Cochran von der UAW aus Chattanooga / Tennessee und Markus Dufner von den Kritischen Aktionären bei der VW-Aktionärsversammlung in Hannover

Ein erster Bericht von der Aktionärsversammlung von VW am 10.5.2017

Aufsichtsrat und Vorstand beantragen die Entlastung von Aufsichtsrat und Vorstand bei der Hauptversammlung von Volkswagen, bei der über 90 Prozent der Stimmrechte bei den Anteilseigner liegen, die im Aufsichtsrat vertreten sind. Es droht von unzufriedenen Kleinaktionären so wenig Ungemach wie von Fondvertretern oder Investmentbankern, die auf höhere Dividenden spekulieren. Ungemach droht aber weiterhin von den Justizbehörden in den USA und vielen anderen Ländern, durch die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren in Stuttgart und Braunschweig gegen Aufsichtsrats- und Vorstandsmitglieder. Volkswagen im Krisenmodus – schlechte Bilanz übertüncht weiterlesen

VW Hauptversammlung – kreative Buchführung

Kurz vor der Aktionärsversammlung von #volkswagen etwas zur allgemeinen Information und zur Ernüchterung derjenigen, die sich an kreativer Bilanzierung berauschen:

Zwar werden 5,4 Mrd € als Gewinn ausgewiesen – allerdings nur unter Berücksichtigung der Auflösung von Rückstellungen (12 Mrd. Euro), der Reduzierung des Cashflow (4 Mrd. Euro) und der Erhöhung der Finanzschulden (9 Mrd. Euro). Der Zulassungsrekord wurde durch teure Rabattaktionen, durch zehntausende Eigenzulassungen und hunderttausende Tageszulassungen erreicht, die den Händlern aufgedrückt wurden. VW Hauptversammlung – kreative Buchführung weiterlesen

Autokrieg – Krise und Zukunft einer Schlüsselindustrie

Sozialismus_2017_05_Krull

Die Unternehmen der Autoindustrie stecken in einer tiefen Krise. Die Märkte sind weitgehend gesättigt, Überkapazitäten, hohe Investitionen und wachsendes konstantes Kapital fressen an der Profitrate, die anspruchsvollen Klimaziele, der Wertewandel weg vom eigenen Auto und technologische Sprünge sind existenzielle Herausforderungen.1 Die Eigentümer und deren Manager greifen zu kriminellen, das Leben, die Gesundheit und das Klima gefährdenden Betrügereien. Dennoch verbünden sich Regierungen und die sie tragenden Parteien (CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne) mit der Autoindustrie. Leidtragende sind nicht zuletzt die Beschäftigten. Autokrieg – Krise und Zukunft einer Schlüsselindustrie weiterlesen

Von Zeit zu Zeit: Arbeit für Alle

Veröffentlicht in Ossietzky 9/2015

Stressbedingte psychische Erkrankungen sind inzwischen die häufigste Ursache für krankheitsbedingte Fehltage in den Betrieben. In den zurückliegenden zehn Jahren haben sich diese Ausfalltage auf mehr als 60 Millionen pro Jahr verdoppelt. Zu über 16 Milliarden Euro für direkte Krankheitskosten kommt vor allem das Leid für die Betroffenen und ihre Familien hinzu. Die Langzeitarbeitsunkultur und die Unkultur der permanenten Erreichbarkeit und Verfügbarkeit sind ebenso ursächlich wie systematische Über- und Unterforderungen. Viele Menschen können nach der Arbeit nicht mehr abschalten, die Erwerbsarbeit nimmt einen überwältigenden Raum im Leben ein. Die Liebe, die Familie, die Kultur, die Bildung, das ehrenamtliche Engagement für die Gesellschaft, alles kommt unter die Räder – letztlich die Demokratie. Von Zeit zu Zeit: Arbeit für Alle weiterlesen

Kapitalverbrechen – Weltkonzern im Abseits


Trügerische Ruhe bei Volkswagen: Der Abgasbetrug, die Verschwörung und die Folgen für die Belegschaft.

Ein Beitrag von mir für die junge Welt am 1. Mai 2017:  Kapitalverbrechen – Weltkonzern im Abseits weiterlesen