Als »Kongress voller Widersprüche« charakterisiert jW-Autor Stephan Krull den zurückliegenden Gewerkschaftstag der IG Metall in Express. Die Industriegewerkschaft kritisiere das Freihandelsabkommen TTIP, spreche sich zugleich aber für weitere Verhandlungen aus. Sie positioniere sich für das uneingeschränkte Streikrecht, unterstütze aber das Gesetz zur »Tarifeinheit«, das selbiges aushebelt. Und die IG Metall stehe für gewerkschaftliche Solidarität, schwäche aber den Deutschen Gewerkschaftsbund. So änderte die IG Metall ihre Satzung dahingehend, dass nur noch solche DGB-Beschlüsse bindend sind, die von den eigenen Leitungsgremien befürwortet werden. Diese »Schwächung des DGB könnte sich als verhängnisvoll herausstellen«, warnt Krull. Die Widersprüche in den Kongressbeschlüssen führt er auf »eine gewisse Orientierungslosigkeit« der Gewerkschaft zurück, der eine brauchbare Analyse der gegenwärtigen Krise fehle.
Ein weiterer zentraler Kritikpunkt Krulls ist, dass die Spaltung des Arbeitsmarkts in der Debatte auf die Problematik von Stamm- und Randbelegschaften reduziert worden sei. »Die Erwerbslosigkeit und die Erwerbslosen waren und sind für die IG Metall erkennbar kein Thema.« Das zeige sich auch beim Thema Arbeitszeit: Zwar will sich die IG Metall in den kommenden drei Jahren dafür einsetzen, die Wochenarbeitszeiten in den von ihr vertretenen Branchen, vor allem in der ostdeutschen Metall- und Elektroindustrie, auf 35 Stunden zu senken. Ein Zusammenhang zur Überwindung der Erwerbslosigkeit wird dabei allerdings nicht hergestellt. Ein neuer Anlauf für die 35-Stunden-Woche im Osten müsse – insbesondere nach der »traumatischen Niederlage im Sommer 2003« – als große gesellschaftliche Auseinandersetzung geführt und entsprechend vorbereitet werden, so Krull, der seine Kritik nicht allein auf die IG-Metall-Führung beschränkte. Es sei eine Schwäche gewesen, dass sich linke Metaller »nicht bzw. nicht gemeinsam auf die Debatten dieses Gewerkschaftstages« vorbereitet hatten. (dab)
Express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 12/2015, 16 Seiten, 3,50 Euro,