Arbeitszeit, gewerkschaftliche Bildung, Anfang und Ende der Automobilindustrie, wie wir sie kennen.
Nach dem recht guten Ergebnis bei der Wahl zur Bezirksversammlung in Altona (Die Linke erreichte 12,8 Prozent) wurde ich in den Mobilitätsausschuss als zugewählter Bürger benannt. Ich bedanke mich für das Vertrauen!
Das Mandat nehme ich gerne wahr, um die Verkehrswende im Kleinen mit voranzutreiben. Meine Position in diesem Zusammenhang:
Vision ZERO in Altona: Verkehrswende, Sicherheit, Lebensqualität! weiterlesenIm Zusammenhang mit den Protesten der Bauern gibt es eine ganze Reihe unsachlicher und falscher Informationen. Dazu gehört der Fake, der Steuernachlass auf Diesel- und KFZ-Steuer rühre daher, weil die Bauern mit ihren Fahrzeugen überwiegend auf dem Acker sind, die Steuer aber für den Straßenbau erhoben würde. Tatsächlich gibt es in Deutschland keine Zweckbindung von Steuern – auch nicht für Hunde- oder Sektsteuer. Der Vorwurf der rechten Unterwanderung wird vom Bauernverband mit Unschuldsmiene zurückgewiesen. Aber der Vorwurf, „sich benutzen zu lassen“ ist in der Art der Proteste gegen einzelne Personen (Habeck) und den Forderungen („Die Ampel muss weg“, mit der CDU/CSU gegen „die da oben“) angelegt, die Entscheidung derjenigen, die die Proteste organisieren.
Bauernproteste: Nähe und Distanz weiterlesenKürzt die Kurzarbeit den Urlaub? Ein Arbeitsgericht sagt ja – die Klägerin und der DGB sagen nein! Die Klägerin hatte ihren ungekürzten Urlaubsanspruch auch damit begründet, dass Kurzarbeit nicht mit Freizeit gleichzusetzen sei.
In der Krise erleben wir, dass Arbeitszeitverkürzung, aktuell die Kurzarbeit, Arbeitsplätze sichert. Das sollte ein Ansporn für Gewerkschaften sein, die tarifliche, kollektive Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden pro Woche als kurze Vollzeit für alle auf die Tagesordnung zu setzen. Eine Flankierung durch eine gesetzliche Arbeitszeitverkürzung wäre dabei sehr hilfreich.
Digitale Overtüre zum Umbau des Kapitalismus?
Als wäre der Absatzeinbruch durch sinkende Nachfrage und den partiellen Lockdown nicht groß genug, wird die Autoindustrie jetzt ausgebremst, weil keine Chips für elektronische Bauteile zur Verfügung stehen. Die Branche muss empfindliche und teure Störungen der Produktion hinnehmen. Offensichtlich funktioniert die alte Ordnung der Sicherung und Beschaffung von Rohstoffen nicht mehr. Lieferengpässe bei Halbleitern: Bandstillstand in der Autofabrik weiterlesen
Kein Ding der Unmöglichkeit
Warum Belegschaften einer Neuausrichtung der Autoindustrie offener gegenüberstehen als gedacht. Für eine Neuausrichtung der Autoindustrie – die Sicht von Beschäftigten weiterlesen
An einer drastischer Reduzierung von Emissionen und Feinstaub führt kein Weg vorbei! Verkehrsexperte Stephan Krull referierte im Sälzer Rathaus zur Verkehrs- und Mobilitätswende.
Auf Einladung der Sälzer Fraktionen der Linken, der SPD und der Grünen referierte der Verkehrsexperte, Gewerkschafter und Koordinator des Gesprächskreises „Zukunft Auto Umwelt Mobilität“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung Stephan Krull im Ratssaal zum Thema Verkehrs- und Mobilitätswende.
Nach der Begrüßung wies Paul Weitkamp (Die Linke)darauf hin, dass es nicht um „Rezepte“ für die örtliche Situation gehe, sondern darum, „die derzeit herrschende Vorrangpolitik für den motorisierten Kraftverkehr zu hinterfragen“. Es sei „dringend, die fast schon überfällige Mobilitäts- und Verkehrswende energisch anzugehen“, ergänzte Michael Sprink (SPD). Drastische CO²-Reduktion ist dringend! weiterlesen
Im ersten Halbjahr 2020 wurden 30.000 E-Autos meist als Dienst- und Behördenfahrzeuge angemeldet. Die Werbeabteilungen der Autoindustrie jubeln. In Deutschland gibt es kaum mehr als 250.000 E-Autos unter den 50 Millionen PKW. Das Ziel, eine Millionen auf die Straße zu bringen, wurde trotz Regierungskommissionen (NPE und NPM), trotz „Schaufenster Elektromobilität“, öffentlicher Beschaffungsprogramme und Milliarden Subventionen grandios verfehlt. E-Autos: Quer zur Energie- und Mobilitätswende! weiterlesen
Bearbeitung eines meines Erachtens auflösbaren Widerspruchs – wenn ganzheitliche Konzepte entwickelt werden, wenn die Erreichung der Klimaziele über Organisationsegoismus und Machfragen gestellt werden, wenn die Frage nach Verfügung und Eigentum angegangen wird. Eine Kontroverse mit der IG Metall. Oder: warum die IG Metall nicht richtig liegt, wenn sie dagegen zu Felde zieht, dass es keine Abwrackprämie für Autos mit Verbrennermotor gibt.
Nachsehenswert ein Gespräch zwischen Kai Burmeister von der IG Metall in Baden-Württemberg, Jessica Tatti (MdB Die LINKE) und mir als ehemaligem Betriebsrat bei VW und Koordinator des RLS-Gesprächskreises der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu Zukunft Auto, Umwelt und Mobilität. Klimaschutz oder Industriearbeit – ein antagonistischer Widerspruch? weiterlesen
Am 5. Mai findet der nächste „Autogipfel“ im Kanzleramt statt. Ausgerechnet Volkswagen, Daimler und BMW fordern von der Bundesregierung Milliarden Euro als „Impulsprämie“, als „Abwrackprämie“ für 20 Millionen Autos mit Euro-Norm 3 und 4 sowie eine Prämie für Elektroautos.
Warum „ausgerechnet“ die Autoindustrie?
Andere Sektoren unserer Volkswirtschaft benötigen viel dringender Unterstützung wie zum Beispiel die Nahverkehrsbetriebe mit Umsatzausfällen bis zu 90 Prozent. Oder wie die Tourismusbranche, die Hotelerie, die Gastronomie mit 100 Prozent Ausfällen. Autogipfel im Kanzleramt: Ausgerechnet VW, Daimler und BMW weiterlesen
Über Nacht veranlasste die VW-Tochter Sitech in Hannover die Aussperrung sämtlicher 470 Beschäftigten. Grund war einmal nicht die Ausbreitung des Coronavirus. Vielmehr soll die Fabrik in Hannover dichtgemacht und die Produktion in ein Billiglohnland verlagert werden. Zuvor hatten die Beschäftigten gegen Arbeitszeitverlängerung und Lohnkürzungen protestiert. Nach dem Widerspruch der Belegschaft kappte das Unternehmen den Auftrag für den konventionellen VW-Bus »T6« und entzog dem Werk somit alle Aufträge. Die Schließung sollte nach Verhandlungen zum Interessenausgleich und zum Sozialplan zum 30. April dieses Jahres erfolgen.
Angriff auf Solidarität: Sitech sperrt Belegschaft aus weiterlesen
