Mobilitätswende und sozialistische Klimapolitik

Audio-Mitschnitt der Veranstaltung am 18.6.2019 in der Universität von Leipzig:

Die Klimabewegung wächst, der Druck auf die Politik steigt. Doch wie stellen wir sicher, dass wir am Ende erfolgreich sind?
Welche und wessen Interessen stehen uns gegenüber und was bedeutet das für unsere Strategie? Mit dieser Veranstaltung wollen wir in die Debatte über das »Wie weiter« von Fridays for Future und dem Klimastreik einsteigen. Hilft uns marxistische Theorie um die Bewegung zum Erfolg zu führen? Wie schaffen wir es breite Teile der Gesellschaft in Bewegung zu bringen und wie zwingen wir RWE & Co wirklich in die Knie? Welche Forderungen stellen wir auf, wie erkämpfen wir sie? Wir glauben: Sozialistische Ideen können uns jetzt dabei helfen den nächsten Schritt zu gehen. Darüber wollen wir mit Euch diskutieren. Wir freuen uns auf Euch.

Inputs zu Beginn kommen von:

*Stephan Krull | ehemaliger Betriebsrat bei Volkswagen und mitterweile aktiv im Gesprächskreis Zukunft Auto Umwelt Mobilität (ZAUM) der Rosa-Luxemburg-Stiftung

*Lea Knoff | Aktivistin beim SDS Leipzig und bei Students For Future

 

 

Mobilität ist zu wichtig, um sie den Konzernen zu überlassen!

VDA fordert neues PBefG – Autoindustrie will dem #ÖPNV den Garaus machen:
Die Katze ist aus dem Sack! Der VDA fordert ein neues Personenbeförderungsgesetz um „private Anbieter nicht zu benachteiligen“. Bei Taxen und vielen Buslinien handelt es sich schon um private Anbieter – aber sie sind an das Gesetz gebunden, haben Beförderungspflichten und müssen sich die Tarife genehmigen lassen. Nun will die Autoindustrie die Umsätze des ÖPNV und des Taxigewerbes abschöpfen und dazu sollen – mal wieder – Gesetze geändert werden. Mit den „neuen Geschäftsmodellen“ von Volkswagen, Daimler und BMW (MOIA, Moovel, DriveNow etc.) wollen die Autokonzerne in den Innenstädten wildern und Kunden einfangen. Die Probebetriebe, die es bisher gab (z.B. in Hannover) haben aber zu mehr Autos in den Städten geführt, nicht zu weniger. Und in den Außenbezirken fahren diese Fahrzeuge schon gar nicht.
Die Mobilität ist zu wichtig, um sie den Konzernen und deren Profitinteressen zu überlassen!

https://www.kfz-betrieb.vogel.de/vda-fordert-neues-personenbefoerderungsgesetz-a-839619/?fbclid=IwAR2S4I9nrsDfnGzBRoYn4anvVOMpXgkCps-SkSIuS6YUzKQZz273AFPxOkE

Schmähpreis für Volkswagen: Black Planet Award überreicht.

Vor einigen Tagen, anlässlich der Aktionärsversammlung am 14. Mai in Berlin, wurde dem Volkswagen-Konzern von der Stiftung Ethik & Ökonomie (ethecon) der Schmähpreis Black Planet Award verliehen und überreicht. In der Begründung des Schmähpreises heißt es u.a.: Schmähpreis für Volkswagen: Black Planet Award überreicht. weiterlesen

4074 Tage – Tatorte der NSU-Morde

Im Bildungszentrum der IG Metall in Sprockhövel wurde Ende Januar die Ausstellung „4074 Tage – Tatorte der NSU-Morde“ eröffnet. Im Begleitheft zur Ausstellung heißt es u.a.: „Mit ihrer Ausstellung macht die Fotografin Gabriele Reckhard die zehn Tatorte sichtbar, an denen rechtsradikale Täter des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) zehn Menschen ermordeten. Neun der Opfer waren Männer mit migrantischer Wurzel, das zehnte Opfer war eine Polizistin. Sie alle wurden an ihren Arbeitsplätzen hingerichtet. 4074 Tage – Tatorte der NSU-Morde weiterlesen

Volkswagen: Transformation zur Profitsteigerung?

Bei Volkswagen soll die Produktivität im Stammwerk Wolfsburg im Zeitraum von 2016 bis 2020 um jährlich fünf Prozent erhöht werden. Durch vielfältige Maßnahmen sollen so 186 Millionen Euro eingespart werden, wie ein Unternehmenssprecher am 14. Februar mitteilte. Das müsste jetzt im Endspurt umgesetzt werden, denn die zurückliegenden drei Jahre haben wegen Abgasbetrug und Lieferunfähigkeit eher das Gegenteil bewirkt. Volkswagen: Transformation zur Profitsteigerung? weiterlesen

Kämpfe um Arbeit: SOLIDARITÄT!

Solidarität neu buchstabieren:

  1. Die Arbeiterklasse ist offensichtlich nicht homogen: z.B. Männer, Frauen, Junge, Alte, unterschiedliche sexuelle Orientierung, früher oder später migrantisch, stupide Arbeit, kreative Arbeit, Kopfarbeit, Handarbeit und viele weitere Differenzierungen. Die zu beobachtenden Veränderung der Arbeit (mehr Wissensarbeit an fast allen Arbeitsplätzen) führen (unter kapitalistischen Verhältnissen) zu einer weiteren Ausdifferenzierung, Spezialisierung und Arbeitsteilung.  Die Unterschiede / Veränderungen führen auch zu unterschiedlichen Bedürfnissen und Anforderungen an die Arbeit in verschiedenen Lebensphasen, zwischen den Geschlechtern, in verschiedenen Tätigkeitsbereichen. Aber: es gibt gemeinsame, übereinstimmende Interessen: Gute angstfreie Arbeit, gerechte Verteilung aller Arbeit, gute Arbeitsbedingungen, gute Bezahlung. Bei aller Differenz: Konzentration auf die Gemeinsamkeiten, nicht auf die Unterschiede, Konzentration auf verbindende Forderungen!

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Merkels „marktkonforme Demokratie“ und die Autoindustrie – ein Lehrstück

Die Autoindustrie außerhalb des Gesetzes? Autoindustrie wird schlecht geredet? Gesetze werden von CDU/CSU und SPD marktkonform und „autogerecht“ umgeschrieben.  

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat mit dem am 15.11.2018 verkündeten Urteil entschieden, dass zum 1. Juli 2019 für das Stadtgebiet Essen innerhalb der grünen Umweltzone eine blaue Umweltzone errichtet werden muss, die auch die Teilstrecke der Bundesautobahn A 40 durch Essener Stadtgebiet einschließt. In dieser Zone muss ein Fahrverbot für Fahrzeuge mit Ottomotoren der Klassen Euro 2/II und älter sowie für Dieselkraftfahrzeuge mit Euro 4/IV-Motoren und älter eingeführt werden, das beginnend mit dem 1. September 2019 auch Dieselkraftfahrzeuge der Klasse Euro 5/V erfasst. Es geht um die Einhaltung des Grenzwerts von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2), um die bestehende Gesundheitsgefährdung der Bevölkerung als Folge der NO2-Belastung zu reduzieren. Merkels „marktkonforme Demokratie“ und die Autoindustrie – ein Lehrstück weiterlesen

Porsche-Piëch-Clan kassiert: Drei Milliarden Euro Betrugsdividende

Audi zahlt Bußgeld, Opel unter Verdacht – Mobilitätswende oder Katstrophe?

Es ist ja kaum eine Meldung wert, dass Audi jetzt ein Bußgeld von 800 Millionen Euro auferlegt wird, ebenso wenig, dass die Staatsanwaltschaft jetzt auch bei Opel fündig geworden ist mit illegaler Abgasmanipulation. Es ist kaum eine Meldung wert, dass die Bundesregierung in trauter Eintracht mit der Autoindustrie nur ein Ziel hat, nämlich Fahrverbote zu verhindern – scheiß auf Klimaveränderungen, scheiß auf massive Gesundheitsbeeinträchtigungen, scheiß auf deutsches und europäisches Recht, scheiß auf die Verdrossenheit der Menschen gegenüber solchen willfährigen Politikerinnen und Politiker, scheiß auf die Demokratie.

Aber zwei Sachen sind in diesem Zusammenhang schon noch erwähnenswert: Porsche-Piëch-Clan kassiert: Drei Milliarden Euro Betrugsdividende weiterlesen

Lehrjahre sind keine Herrenjahre? Hannoversche Arbeiterjugend in der Revolte 1967/68

 

Walter Buschmann’s „Ente“ von 1968 mit Grafitti, was es damals eigentlich noch gar nicht gab „gegen Ausbeutung – für Mitbestimmung“ (Foto Walter Buschmann).

Für den Band „Ansichten der Revolte“ schrieben Walter Buschmann und ich  einen Beitrag zur Rolle der Arbeiterjugend. Herausragend dabei war die Jugend der IG Druck und Papier (aufgegangen in verdi), in der wir beide aktive waren.Die Herausgeber Gerd Weiberg und Wolf-Dieter Mechler erinnerten sich völlig richtig, dass „1968“ eben nicht nur eine Studi-Revolte war, sondern dass die Arbeiterjugend ebenfalls in Aufruhr war. Nun bekamen wir die Gelegenheit (Dank an die beiden Herausgeber), diese Entwicklung in dem Band zu beschreiben. Für mich war der Prozess der Erarbeitung des Aufsatzes ein sehr schönes Erlebnis, habe ich doch nach fast 50 Jahren Gefährten aus dieser Zeit wieder getroffen. Walter Buschmann selbst, in dessen Ente vorne wenig Platz war, weil vom riesigen tragbares Tonband ständig die Stones zu hören waren. Walter wurde über den zweiten Bildungsweg (Hannover-Kolleg und Studium) schließlich habilitierter Architekturhistoriker.

In unserem Beitrag kommen weitere Aktive aus der „Graphischen Jugend“ zu Wort wie Hannes Philipp, der nach vielen Jahren in der praktischen Entwicklungszusammenarbeit Geschäftsführer des Verbandes Entwicklungspolitik in Niedersachsen wurde. Ilsetraut Popke, Detlev Drews und Wilfried Klaproth steuern weitere Geschichten und Notizen zu dem Text bei.

So ist der Aufruhr nicht ein „Ereignis“, das 1969 beendet war. Der Aufruhr zieht sich durch die Biografien und das politische und gesellschaftliche agieren der Beteiligten mit Wirkungen auf die folgenden Generationen an Universitäten, in sozialen und politischen Bewegungen, in Betrieben und Gewerkschaften, „1968“ war folgenreich, wie dem Band und unserem Text darin zu entnehmen ist: Viel Spaß beim lesen!

Jugend in den 1960er Jahren

Die Revolte des Jahres 1968 ging nicht nur von den Studentinnen und Studenten in den Hochschulen und Universitäten aus – in der zweiten Hälfte der 1960er Jahre sind auch junge Arbeiterinnen und Arbeiter gegen die Verhältnisse aufgestanden, haben sich gegen die Enge und Geschichtslosigkeit im Elternhaus, gegen die gesellschaftliche und politische Situation und autoritäre, ausbeuterische Ausbildungsverhältnisse und die „Lehrherren“ gewehrt. Das Jahr 1968 gehört auch der Arbeiterjugend, die Revolte dieses Jahres hat auch unser Lebensgefühl und unsere Lebensbedingungen verändert. Lehrjahre sind keine Herrenjahre? Hannoversche Arbeiterjugend in der Revolte 1967/68 weiterlesen