Branchen- und Mobilitätsräte – demokratische Wege zur Mobilitätswende!
Allseits Enttäuschung darüber, dass die Klimakommission keine Ergebnisse gebracht hat, die zielführend sind. Dazu lohnt ein Blick auf die Kommission, die eine Arbeitsgruppe der Regierungskommission „Zukunft der Mobilität“ ist. Diese Kommission ist die Nachfolge der vollends gescheiterten „Nationalen Plattform Elektromobilität“ in fast identischer Zusammensetzung. Auch diese „Nationale Plattform“ war schon vor dem nicht ausreichendem Bericht der KlimaAG gescheitert, als sie von der Kanzlerin ebenso abgewatscht wurde wie vom Verkehrsminister. Scheuer erklärte ihren Vorschlag, eine Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen einzuführen, per BILD-Zeitung als „gegen jeden Menschenverstand gerichtet“: „Ich hätte Ideen, die die Leute verärgern, gleich weggelassen. Nächste Woche diskutiere ich darüber mit den Arbeitsgruppenleitern und dem Chef der Plattform, Professor Kagermann. Ziel ist es, die Arbeitsweise zu überdenken und zu positiven Ergebnissen zu kommen – anstatt alte, abgelehnte und unrealistische Forderungen wie das Tempolimit wieder aufzuwärmen.“ Von dieser Klimakommission war nichts anderes zu erwarten! weiterlesen
