Autor: StephanKrull

CDU und FDP: Angriff auf den 8-Stunden-Arbeitstag

Attac AG ArbeitFairTeilen wird aktiv:

Im Koalitionsvertrag von CDU/FDP in NRW wird die Auflösung des 8-Stunden-Tages angekündigt. Wörtlich heißt es dort:

„Wir wollen die Chancen der Digitalisierung nutzen und deshalb über eine Bundesratsinitiative das Arbeitszeitgesetz flexibilisieren. Die innerhalb der Vorgaben der europäischen Richtlinie zur Arbeitszeitgestaltung vorhandenen Spielräume wollen wir nutzenund die Tarifpartner innerhalb dieses Rahmens eigene Regelungen treffen lassen.“

Der WDR berichtet darüber wie folgt: CDU und FDP: Angriff auf den 8-Stunden-Arbeitstag weiterlesen

NoG20: Grenzenlose Solidarität – Alternativen zum Neoliberalismus

Bewegende Tage des Protestes gegen neoliberale Globalisierung und für Alternativen dazu sind vorbei.

Es waren tolle Aktionen für eine andere, bessere Welt, für Frieden, soziale Gerechtigkeit, für Demokratie und Versammlungsfreiheit: die vielfältige und große Demonstration „grenzenlose Solidarität“ mit vielen zehntausenden Teilnehmenden am 8. Juni; die Empörung angesichts der Gewaltexzesse am Schulterblatt und in einigen anderen Straßen oder die völlig überzogenen bis komplett rechtswidrigen Polizeieinsätze und Campverbote. NoG20: Grenzenlose Solidarität – Alternativen zum Neoliberalismus weiterlesen

DGB Verteilungsbericht 2017 – Wachsende Kluft!

Bekämpfung der Ungleichheit: Starke Gewerkschaften, Tarifbindung, Solidarität und Mitbestimmung!

 Während die CDU ihr Wahlprogramm unter dem schön klingenden Titel “Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben” vorstellt, stellt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) seinen Verteilungsbericht 2017 vor: „Jetzt handeln – Ungleichheit bekämpfen.“

Nur Wohlhabende profitieren von dieser Politik, meint der DGB mit Blick auf die Entwicklung der Einkommens- und Vermögensverteilung in einer Gesellschaft, in der die Ungleichheit radikal gestiegen ist und das Armutsrisiko immer weiter steigt.

Wesentliche Befunde dokumentieren die Spaltung arm – reich und Ost – West: DGB Verteilungsbericht 2017 – Wachsende Kluft! weiterlesen

VW-Konzern: Absatz stagniert – 4.500 Leiharbeiter nicht mehr beschäftigt

Im Ergebnis des Abgasbetruges kommt es im VW-Konzern zur Stagnation beim Absatz – eine Katastrophe für einen Konzern, der ständig wachsen muss, um die Profite zu sichern. Bei einzelnen Marken und in einigen Märkten kommt es gar zu Absatzrückgängen – bei der Marke VW von Januar bis Mai 2017 minus 0,4 Prozent ( minus 10.000 Fahrzeuge), in China minus 3,3 Prozente (minus 50.000 Fahrzeuge). Dem wird seitens des Unternehmens mit einem rigiden Sparprogramm, mit erheblichem Personalabbau und Leistungsverdichtung auf der Produktionsseite und mit teuren Rabattaktionen auf der Vertriebsseite begegnet. VW-Konzern: Absatz stagniert – 4.500 Leiharbeiter nicht mehr beschäftigt weiterlesen

Zum Umgang mit Geschichte – Ein Gespräch am Beispiel Wolfsburg

Zum Umgang mit der eigenen Geschichte am Beispiel der Überreste eines faschistischen Koneztrationslager in Wolfsburg – ein sehr gutes Gespräch von Pia Zimmermann mit Mechthild Hartung von der VVN-BdA, dem Historiker Manfred Grieger und dem ehemaligen VW-Betriebsratsvorsitzenden und niedersächischem Sozialminister Walter Hiller. https://www.youtube.com/watch?v=7zona2T2sMg

35-Stunden-Woche: Angleichung Ost – West ist überfällig!

(©Foto Jürgen Biermann, Arbeitskampf 1984: Auf der Leiter ist Gerd Bruder, damaliger DGB-Kreisvorsitzender in Wolfsburg)

Arbeitszeitkampagne der IG Metall nimmt nach dem Kongress am 27.6.2017 Fahrt auf: Die 35-Stunden-Woche im Osten soll nach den Wünschen der Delegierten durchgesetzt werden. Dabei ist es wichtig, die Erfahrungen von 2003 zu berücksichtigen (Reinhard Bispincks Analyse von damals aus dem WSI-Tarifarchiv: „Stahlindustrie und Metallindustrie Ost: Der kleine Erfolg und die große Niederlage“). Die Angleichung der Arbeitszeit im Osten an die tarifliche Arbeitszeit von 35 Stunden im Westen ist im Interesse auch der Beschäftigten im Westen! 35-Stunden-Woche: Angleichung Ost – West ist überfällig! weiterlesen

Die Autoindustrie kann (durch-)regieren

Das Sondervotum von Herbert Behrens, MdB Die Linke, zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Abgasbetrug: Der PUA hat das ganze Ausmaß des Abgasbetruges aufgedeckt. Die Komplizenschaft zwischen Autoindustrie und Regierung wurde sichtbar, die organisierte Verantwortungslosigkeit – anders wäre der größte Industrieskandal in der Geschichte der BRD nicht zu erklären. Die Autoindustrie kann (durch-)regieren weiterlesen

Abgasbetrug – Parlamentarischer Untersuchungsausschuss, Sondervotum

Der millionenfache Abgasbetrug von VW und anderen Herstellern hatte einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag zur Folge, der von Herbert Behrens, MdB Die Linke, geleitet wurde.

Acht Monate wurden Akten gewälzt und Zeugen gehört. Die Regierungsfraktionen von CDU und SPD sprachen den Bundesverkehrsminister und das nachgeordnete Kraftfahrtbundesamt von jeder Verantwortung für den Betrug und die gesundheitlichen Folgen frei. Die Linke hat am 21.6.2017 in der Bundespressekonferenz ihr Sondervotum vorgestellt.

5. UA – Sondervotum DIE LINKE 17.5.17

(Foto: VDA, Neujahrsempfang 27.1.2016, VDA-Chef Matthias Wissmann, Minister Alexander Dobrindt, VW-Chef Matthias Müller)

Die Bundesregierung subventioniert die deutsche Autoindustrie mit 113 Milliarden Euro

Die Bundesregierung pampert die deutsche Autoindustrie mit über 13 Milliarden Euro in zehn Jahren, hinzu kommen die Steuervergünstigungen für Diesel von ca. 100 Milliarden Euro – was könnte mit diesem Geld alles Gutes bewirkt werden! Trotz riesiger Profite subventioniert die Bundesrgierung die Auto- und Zulieferindustrie mit Zuschüssen aus dem Bundeswirtschaftsministerium, aus dem Bundesverkehrsminisiterium, aus dem Bildungs- und Forschungsministerium, sogar aus dem Umweltministerium.

(Antwort der Bundesregierung in Datei-Anhängen, siehe unten)

Eine Anfrage der www.Linksfraktion.de brachte es an den Tag, Die Bundesregierung subventioniert die deutsche Autoindustrie mit 113 Milliarden Euro weiterlesen

Digitalisierung – Chance für gerechte Arbeisteilung?

Stichworte meines Vortrages am Samstag, 13. Mai 2017 im Fraunhofer Institut für Fabrikbetrieb und -automatisierung (IFF) in Magdeburg, im Video ab ca. Minute 95

Digitalisierung – Chancen für gerechte Arbeitsteilung? Ja – aber sie müssen erkämpft werden gegen die Profitinteressen der Unternehmer / des Kapitals.

Was ist ungerecht an der herkömmlichen Arbeitsteilung:

  • Vor allem Frauen sind bisher benachteiligt: aktuell überwiegend unfreiwillig in Teilzeit. Time-Gap und Lohn-Gap, Altersarmut
  • Deutsche und Migranten
  • Jung und Alt – Generation Prekär > Familienplanung, Altersarmut.
  • Ost – West, Arbeitszeit, Entgelt, Rente
  • Facharbeiter und Akademiker sowie Menschen ohne formale Qualifikation

Was ist erforderlich / wünschenswert, um diese Ungerechtigkeiten zu überwinden? Digitalisierung – Chance für gerechte Arbeisteilung? weiterlesen