Wer steckt hinter Hartz IV? – Die Ghostwriter der Hartz Kommission

Die Sanktionen aus HartzIV müssen abgeschafft werden. Dazu ein Text von Prof. Dr. jur. Helga Spindler mit vielen hilfreichen Informationen (Link unten).

Innerhalb von sechs Monaten, von Februar bis August 2002, erarbeitete die sogenannte Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt – kurz Hartz-Kommission genannt, ihre Vorschläge für die Hartz-Gesetze: Hartz I bis Hartz IV. Da ich als Mitglied des Betriebsrates bei VW in Wolfsburg Peter Hartz und seine Arbeitsweise kennengelernt hatte, war mir zunächst schleierhaft, wie ein so komplexes Vorhaben in dieser kurzen Zeit unter seinem Vorsitz entwickelt und Wer steckt hinter Hartz IV? – Die Ghostwriter der Hartz Kommission weiterlesen

Von Zeit zu Zeit: Arbeiten uferlos?

Beitrag zum Themenheft „Mein Kapital“ anlässlich des 150igsten Jahres des Erscheinens des gleichnamigen Werkes von Karl Marx im Jahr 1867; Ossietzky, 17/2017

„Wir brauchen ein modernes Arbeitszeitgesetz. Aber das bedeutet die Verkürzung der täglichen und wöchentlichen Arbeitszeit und eine gerechte Verteilung aller gesellschaftlich notwendigen und nützlichen Arbeit zwischen den Geschlechtern, den Generationen und zwischen den Regionen dieser Welt“, sagt Margareta Steinrücke von der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe ArbeitFairTeilen.

Warum ist das jetzt ein Thema? Von Zeit zu Zeit: Arbeiten uferlos? weiterlesen

Nachdenken über die Revolte

50 Jahre sind seit der 68-er Revolte bald vergangen – ein guter Grund, darüber nachzudenken und ein wenig zu berichten; nicht aus Paris, nicht aus Frankfurt oder Berlin, sondern aus Hannover –  Vorbereitung für einen Beitrag von mir für eine Ausstellung im historischen Museum und eine Publikation dazu. Nachdenken über die Revolte weiterlesen

Verkehrswende: Straßenbau stoppen – mit der A39 beginnen, Milliarden in den öffentlichen Verkehr umleiten!

Ein wesentlicher Beitrag zur dringend nötigen Verkehrswende besteht darin, die Gelder für den Straßenbau umzuleiten in den öffentlichen Verkehr. Dazu fallen wohl vielen Leserinnen und Lesern viele Beispiele aus ihrer Region ein. Ich möchte folgend das Beispiel der geplanten A39 von Wolfsburg nach Lüneburg nennen und beschreiben.

Der Bau der Autobahn 39 von Wolfsburg nach Lüneburg (ca. 110 Kilometer) ist im Bundesverkehrswegeplan als „vordringlicher Bedarf“ mit Priorität versehen. Verkehrswende: Straßenbau stoppen – mit der A39 beginnen, Milliarden in den öffentlichen Verkehr umleiten! weiterlesen

Verkehrswende: Geschwindigkeitsbegrenzung innerörtlich auf 30 km/h!

Heute, am 4. September 2017, findet der zweite sogenannte „Dieselgipfel“ statt, Fortsetzung des „Nationalen Forum Diesel“. Es geht um die Konkretisierung und Aufstockung des Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“, oder, wie euphemistisch formuliert wird, „neue Mobilitätskonzepte“. Mit dem Fonds gehen vor allem Kaufanreize für Kommunen einher, neue Fahrzeuge für Betriebe wie Stadtreinigung und Versorgungsbetriebe anzuschaffen – eine Milliarde Euro mehr Umsatz für die Autoindustrie und tausende Testwagen im städtischen Alltagsbetrieb. Deal! Die Kanzlerin höchstselbst gibt sich publikumswirksam die Ehre. Verkehrswende: Geschwindigkeitsbegrenzung innerörtlich auf 30 km/h! weiterlesen

14 Prozent Erwerbslosigkeit – Bundesregierung beschönigt die Lage!

14 Prozent Arbeitslosigkeit, 6 Millionen Arbeitslosengeldempfänger_innen, 10 Millionen fehlende Arbeitsplätze – Bundesregierung  beschönigt die Lage!

Die Bundesregierung und die Bundesagentur für Arbeit beschönigen die Erwerbslosigkeit in unannehmbarer Art und Weise: Ausgewiesen werden „nur“ 2,545 Millionen Personen. Daraus wird eine Quote von 5,7 Prozent „aller Erwerbspersonen“ berechnet. Bezogen auf die „abhängigen Erwerbspersonen“ beträgt die Quote jedoch  6,3. Hinzu kommen 1 Mio. Personen, die in „Maßnahmen“  oder krank sind (macht zusammen 3,5 Mio.) und deshalb aus der veröffentlichten Statistik herausfallen.  Die so ermittelte Erwerbslosenquote beträgt bereits 7,7%. Fast 6 Mio. Personen (das entspricht ca. 14% der „erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“) bekommen Arbeitslosengeld. Wenn dann noch unfreiwillige Teilzeitarbeit und geringfügige Beschäftigung von ca. 6 Mio. Personen hinzugerechnet werden, ist von über 10 Millionen fehlenden Arbeitsplätzen bzw. einer entsprechenden Unterbeschäftigung auszugehen. 14 Prozent Erwerbslosigkeit – Bundesregierung beschönigt die Lage! weiterlesen

Eine Frage der Unabhängigkeit – Unternehmensgeschichte(n) bei Volkswagen

Die aktuelle Ausgabe „DAS ARCHIV – Zeitung für Wolfsburger Stadtgeschichte“.

In dieser Publikationsreihe werden laufende Projekte und Forschungserkenntnisse aber auch Akquisen und Materialien aus dem Stadtarchiv vorgestellt.

Darin u.a. ein Aufsatz unter der Überschrift „Eine Frage der Unabhängigkeit“ über Entlastung und Kontinuität in der Nachkriegszeit. Dabei geht es um die zunächst von Volkswagen verweigerte  Aufarbeitung der Rolle im NS als Rüstungsbetrieb mit zehntausenden Zwangsarbeitern und die Verantwortung dafür von Ferdinand Porsche und Anton Piëch. Eine Frage der Unabhängigkeit – Unternehmensgeschichte(n) bei Volkswagen weiterlesen

Allianzen für sozial-ökologische Transformation – Die Zukunft der Automobilindustrie und der Beschäftigten!

Foto (Gerald Heere): Toni Hofreiter, Andreas Blechner, Joachim Landrath, Stephan Krull

Gesellschaftliche Kräfte und Allianzen für sozial-ökologische Transformation 21.8.2017, Braunschweig, im Rahmen der Veranstaltung der Grünen: Mobilität im Spannungsfeld von Ökologie und Arbeitsmarkt.

Beitrag zur Debatte in der Diskussion mit Toni Hofreiter, Andreas Blechner und Prof. Dr. Landrath

Der Arbeitskreis „Zukunft der Automobilindustrie“ ist ein Ad hoc-Gesprächskreis der Rosa-Luxemburg-Stiftung, um die Bedingungen für eine sozial-ökologische Transformation des Verkehrsbereiches zu diskutieren. Im Gesprächskreis kommen Wissenschaftler_innen verschiedener Disziplinen zusammen, aber auch Gewerkschafter_innen, Betriebsratsmitglieder und demnächst Aktive aus Verkehrs- und Umweltinitiativen. Das ist auch eine Kritik am „Dieselgipfel“, Allianzen für sozial-ökologische Transformation – Die Zukunft der Automobilindustrie und der Beschäftigten! weiterlesen

Was bedeutet „kurze Vollzeit“?

Die Linke im Bundestag, Fachgespräch Zeitpolitik, 14. Oktober 2016

Da ich als (ehemaliges) Mitglied des Betriebsrates von VW vorgestellt wurde, will ich zum Großversuch der 30-Stunden-Woche mit 100.000 Beschäftigten über einen Zeitraum von 10 Jahren nur ganz kurz sagen, dass dieser in vielerlei Hinsicht erfolgreich war: Die Beschäftigten waren – nach einer Eingewöhnungsphase – zufrieden bis glücklich mit der reduzierten Arbeitszeit. Das wichtigste Ergebnis jedoch ist der Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen, der bis heute anhält. Niemand der Beschäftigten muss Angst haben, morgen aus betrieblichen Gründen seinen Arbeitsplatz zu verlieren.

Ich bin gebeten, etwas zu Kurzer Vollzeit zu sagen.
Es handelt sich um einen unbestimmten Begriff, Was bedeutet „kurze Vollzeit“? weiterlesen