In Zeiten von Corona: Klassenkampf und Solidarität statt warten auf den Sankt-Nimmerleinstag.

Antworten, die wir selbst finden müssen!

Am 6. März, als die Pandemie schon sichtbar, aber die Theater noch voll waren, waren wir noch im Schauspielhaus: „Wenn in einer Stadt ein Unrecht geschieht, muss ein Aufruhr sein. Und wo kein Aufruhr ist, da ist es besser, dass die Stadt untergeht durch ein Feuer, bevor es Nacht wird!“ Nun ist Unrecht und Pandemie und Nacht über Europa – aber kein Aufruhr. In Zeiten von Corona: Klassenkampf und Solidarität statt warten auf den Sankt-Nimmerleinstag. weiterlesen

VW, Daimler und BMW: 180 Milliarden Euro Gewinnrücklagen!

Vergesellschaftung jetzt! Mobilitätsbedürfnisse in den Mittelpunkt statt Orientierung auf Maximalprofite!

Die Autoindustrie ist eine der Schlüsselindustrien in unserem Land – systemrelevant insoweit, als dort hunderttausende Menschen beschäftigt sind und ein großer Teil des Sozialproduktes hergestellt wird. Zu den Aufgaben der Gewerkschaft in diesem Bereich gehört die „Erringung und Sicherung des Mitbestimmungsrechtes der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen im Betrieb und Unternehmen und im gesamtwirtschaftlichen Bereich durch Errichtung von Wirtschafts- und Sozialräten sowie die Überführung von Schlüsselindustrien und anderen markt- und wirtschaftsbeherrschenden Unternehmungen in Gemeineigentum (Satzung der IG Metall, §2.4).

In der Krise wird sichtbar, was wirklich systemrelevant ist, nämlich die Produktion und Verteilung von Lebensmitteln, die Gesundheitsversorgung, der Erhalt und die Pflege von öffentlicher Daseinsvorsorge und Infrastruktur. Die Autoindustrie würde besser geschrumpft, gewendet und in Gemeineigentum überführt wird. VW, Daimler und BMW: 180 Milliarden Euro Gewinnrücklagen! weiterlesen

Arbeiten in Zeiten von Corona? Leben vor Profite!

Berichte aus einigen Betrieben

Betriebe, in denen Produkte oder Dienstleistungen hergestellt werden, die nicht zur Versorgungssicherheit gehören, müssen sofort stllgelegt werden: Corona wird sich weiter ausbreiten, wenn nicht alle Erwerbsarbeit sofort beendet wird, alle Betriebe geschlossen werden, die nicht versorgungsrelevant sind!

Das geht nicht, ohne dass die Beschäftigten Unterstützung bekommen „ohne Limit“, wie das auch von Scholz, Altmeier und Merkel für die Unternehmen garantiert worden ist: 90 Prozent Kurzarbeitergeld für alle diese Menschen!

„Kurzarbeit ist natürlich auch ein finanzielles Problem für die Kolleginnen und Kollegen.“

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Aussperrung bei VW: Wer sich nicht beugt, wird bestraft!

Ausgerechnet am Freitag dem 13. März mussten alle 470 Beschäftigten der Volkswagen-Sitzefertigung (Sitech GmbH) in Hannover ihren Werksausweis abgeben: am Montag wurde die Fertigung eingestellt, das Werk wird geschlossen – allerdings nicht wegen Corona, sondern wegen unbeugsamen Widerstandes gegen die Pläne des Managements. Die Arbeitszeit sollte auf 40 Stunden verlängert werden – ohne weitere Vergütung. Die Beschäftigten sollten 5 Stunden in der Woche gratis arbeiten kommen – gut 20 Stunden im Monat, 240 Stunden im Jahr. Nehmen wir nur einen Stundenlohn von 20 Euro als Berechnungsgrundlage, so sind das fast 5.000 Euro pro Jahr und Beschäftigten oder 2,3 Millionen Euro Extraprofit für den VW-Konzern. Die Forderung des Managements kann allein ökonomisch nicht erklärt werden, wenn wir uns die Zahlen von 2018 anschauen (die Zahlen für 2019 liegen noch nicht vor): 1,1 Milliarden Euro Umsatz und 25 Millionen Euro Gewinnabführung an den Volkswagen-Konzern (Bundesanzeiger). Als die Belegschaft von Arbeitszeitverlängerung und Lohnkürzung nicht zu überzeugen war, wurde sie kurzerhand ausgesperrt. Vom sozialpartnerschaftlichen Vorzeigeunternehmen war das eher nicht zu erwarten, wurde doch in der letzten Krise 2009 noch die Betriebsgemeinschaft beschworen: IG Metall und Volkswagen – ein Team, eine Familie. Aussperrung bei VW: Wer sich nicht beugt, wird bestraft! weiterlesen

Angriff auf Solidarität: Sitech sperrt Belegschaft aus

Über Nacht veranlasste die VW-Tochter Sitech in Hannover die Aussperrung sämtlicher 470 Beschäftigten. Grund war einmal nicht die Ausbreitung des Coronavirus. Vielmehr soll die Fabrik in Hannover dichtgemacht und die Produktion in ein Billiglohnland verlagert werden. Zuvor hatten die Beschäftigten gegen Arbeitszeitverlängerung und Lohnkürzungen protestiert. Nach dem Widerspruch der Belegschaft kappte das Unternehmen den Auftrag für den konventionellen VW-Bus »T6« und entzog dem Werk somit alle Aufträge. Die Schließung sollte nach Verhandlungen zum Interessenausgleich und zum Sozialplan zum 30. April dieses Jahres erfolgen.

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Autokrise: Aussperrung, Personalabbau und missratene Produktion

Der Absatz der Autoindustrie ist 2019 eingebrochen, am Beginn des Jahres 2020 geradezu abgestürzt. Stagnation in Europa, minus 2 Prozent in USA und Japan, minus 10 Prozent bzw. 13 Prozent in den großen Märkten China und Indien – so die Bilanz für 2019. Für die ersten beiden Monate des Jahres 2020 sind die Neuzulassungen in Deutschland um 10 Prozent gesunken (486.000). Schauen wir uns die in Deutschland hergestellten Marken und deren Zulassungsstatistik an, wird es eng für einige Standorte und sehr kritisch für viele Beschäftigte: Audi minus 10 Prozent, Daimler konstant, Opel minus 20 Prozent, Ford minus 20 Prozent, Porsche plus 30 Prozent, Tesla plus 20 Prozent (wie Porsche auf niedrigem Niveau), Volkswagen minus 10 Prozent, darunter Golf minus 20 Prozent, Passat minus 40 Prozent, Polo minus 30 Prozent (Zahlen VDA und KBA). Autokrise: Aussperrung, Personalabbau und missratene Produktion weiterlesen

Covid-19 und Corona-Virus: Nicht-lebenswichtige Produktion sofort einstellen!

Eine Kollegin von Attac hat einen Brief von potere al popolo aus Italien gestern abend übersetzt; insbesondere den letzten Abschnitt ( Corona-Virus und Solidarität) möchte ich zur Lektüre empfehlen: Covid-19 und Corona-Virus: Nicht-lebenswichtige Produktion sofort einstellen! weiterlesen

Klimaschutz ist Klassenkampf – Mobilitätswende und sozialistische Klimapolitik

Zum Überleben der Menschheit braucht es nachhaltige und klimaverträgliche Entwicklung. Seit Jahrzehnten werden die Grenzen des Wachstums und damit die überbordende Menge von Löchern in der Erde, von Schutthalden über der Erde und Emissionen in unsere Luft weit überschritten. Mit diesem schädlichen und unverträglichen Wachstum muss gebrochen werden. Die westliche Lebensweise – nicht unser demokratisches Engagement, nicht die offene Gesellschaft, aber der häufige Anspruch, alles immer und überall im Überfluss zur Verfügung zu haben – ist so unhaltbar geworden, wie die Arbeitswut, die steigende Arbeitsproduktivität, der andauernde Stress, die wachsende Spaltung der Gesellschaft und die zunehmenden Depressionen. Klimaschutz ist Klassenkampf – Mobilitätswende und sozialistische Klimapolitik weiterlesen

Grundsatzentscheidung bei VW: Sitech-Werk in Hannover vor dem Aus.

Erweiterte Mitbestimmung verhindert weder Werkschließung noch Personalabbau, garantiert dem Porsche-Piëch-Clan aber eine Milliarde Gewinnausschüttung.

Bei Volkswagen gibt es eine besondere Mitbestimmung der Arbeitnehmervertreter*innen, sogar ein eigenes Gesetz dafür: das VW-Gesetz. Entstanden ist das VW-Gesetz bei der ersten Privatisierung Anfang der 1960er Jahre, die gegen die Belegschaft und die Gewerkschaft von der damaligen Regierung von Adenauer und Erhardt durchgesetzt wurde. Strittig war das aus grundsätzlichen Überlegungen: Die CDU-Regierung wollte keinen „Volkseigenen Betrieb“ im Westen Deutschlands dulden – die Gewerkschaften pochten darauf, dass das Unternehmen wesentlich mit von den Nazis geraubtem Gewerkschaftsvermögen aufgebaut worden war. Grundsatzentscheidung bei VW: Sitech-Werk in Hannover vor dem Aus. weiterlesen

Die sicherheitspolitische Dimension des Klimawandels – Deutsche Industrie fordert militärischen Schutz.

Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) verfügt über viel Einfluss in den Regierungsparteien. Er drängt – von der Öffentlichkeit kaum bemerkt – auf „mehr militärischen Schutz der Exportwirtschaft und der Handelswege. Hierzulande hängen 11,4 Millionen Arbeitsplätze vom Export ab.“ So Dieter Kempf, der Chef dieses Lobbyverbandes, bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Die sicherheitspolitische Dimension des Klimawandels – Deutsche Industrie fordert militärischen Schutz. weiterlesen