Es gibt Regeln im Welthandel, die nicht gottgegeben sind, sondern menschengemacht und veränderbar. Der US-Präsident führt uns mit den Sanktionen, mit den Verhandlungen der EU sowie den Reaktionen Chinas das gerade deutlich vor Augen.
Neben nationaler staatlicher und supranationaler europäischer Rechtssetzung gibt es die Welthandelsorganisation (World Trade Organization WTO) mit 164 Mitgliedsstaaten und Sitz in Genf. Sie wurde erst 1994 gegründet. Vorher waren es bi- und multilaterale Handelsabkommen mit teils diskriminierenden, teils begünstigenden Klauseln für einzelne Länder oder Warengruppen. Die Durchsetzung neoliberaler Politik, die Schaffung und Eroberung neuer Märkte und die Garantie von Profiten für die Anleger erforderte jedoch gleiche, langfristig gültige rechtliche und ökonomische Standards in den Handelsbeziehungen – von sozialen Standards ist in den Prinzipen der WTO erst gar nicht die Rede: Freihandel, Nichtdiskriminierung, Abbau von Handelshemmnissen und Zöllen und gleiche Regeln für alle Mitgliedsstaaten – unabhängig von ihrem technischen, ökonomischen und sozialen Entwicklungsstand. Protektionismus: Falsche Antwort auf falsche Frage! weiterlesen