Ein Gewerkschafter aus Sao Paulo in Brasilien bemerkte im Sommer diesen Jahres, als Volkswagen tausende Arbeitsplätze abbauen und sich aus historischer und sozialer Verantwortung stehlen wollte: „Volkswagen führt Krieg gegen seine Arbeiter“; das war die nüchterne Feststellung, auf die die Strategie der Interessenvertretung aufbaute. Nach tagelangem Streik wurden die Kündigungen zurück genommen und ein Programm zum Personalabbau mit Abfindungen angekündigt. Während diese Auseinandersetzung in Brasilien noch nicht beendet ist, während fast gleichzeitig in Spanien/Pamplona und in Puebla/Mexiko aus gleichen Gründen gestreikt und über Ursachen und Verantwortliche der Krise diskutiert wird, ist der „Krieg gegen die Arbeiter“ im deutschen Modellbetrieb Volkswagen angekommen. Anfang Oktober wurde ein Tarifvertrag abgeschlossen, der einen Paradigmenwechseln in der gewerkschaftlichen Arbeitszeitpolitik beinhaltet und die Beschäftigten viel Geld kosten wird. Im gegenwärtigen Umstrukturierungsprozess der Weltautomobilindustie und Zulieferindustrie werden durch europäische und US-amerikanische Konzerne um 150.000 Arbeitsplätze vernichtet. Widerstand dagegen regt sich weit weniger in den „Heimatländern“ der Konzerne, obwohl diese auch betroffen sind, als in den „ausländischen“ Standorten, obwohl die Ausgangsbedingungen oft ungünstiger sind. Unbeantwortet bleibt zunächst, welchen unterschiedlichen Strategien der jeweiligen Gewerkschaften dieses unterschiedliche Handeln geschuldet ist. Offensichtlich ist aber, dass es wegen dieser Differenzen kein gemeinsames praktisches Handeln gibt.
Die Krise bei VW wie in vielen anderen Automobilunternehmen – in Brasilien, Spanien, Frankreich, Italien, Mexiko, USA oder Deutschland – hat vergleichbare Ursachen, die mit den „Arbeitskosten“ jedenfalls nichts zu tun haben. Zunächst geht es um die Überproduktion in der Branche („mag sein, es gibt zu viele Autos, sicher aber zu wenige Volkswagen“). VW hat wie alle anderen Konzerne Anteil an diesen Überkapazitäten und ist dabei, weitere Kapazitäten aufzubauen. Das Werk in Russland ist durch den Aufsichtsrat genehmigt und an der Genehmigung für das Werk in Indien wird fleißig gearbeitet. All die Investitionen zur Kapazitätserhöhung fanden im Rahmen der Unternehmensmitbestimmung die Zustimmung der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsräten. Zum zweiten haben sich Vorstand und Management bei Modellpolitik und Produktionstechnologie milliardenschwere Spielereien geleistet, die kein Kunde bezahlt. Statt an diese Ursachen und die dafür verantwortlichen Manager zu gehen, „führt Volkswagen Krieg gegen seine Arbeiter“, um den Profit signifikant zu erhöhen. Das Eigentümliche an dieser Diskussion: Das Unternehmen macht Milliardenprofite, Beschäftigten und Öffentlichkeit gegenüber wird von dringender Sanierung gesprochen. Wie in jedem Krieg ist auch hier die Wahrheit das erste Opfer! Kaum jemand nimmt zur Kenntnis, dass die Personalkosten in den letzten 15 Jahren bereits um mehr als ein Drittel von über 25% auf unter 15% vom Umsatz gesunken sind. Der Vorstand von VW hat in den Jahren seit 1994 von den Beschäftigten durch Lohnkürzung bzw. nicht umgesetzte Lohnerhöhungen über 15 Milliarden € zur Verfügung bekommen und offensichtlich anderen Zwecken als Beschäftigungssicherung zugeführt. Heute ist die Beschäftigung unsicherer als je in den zurückliegenden 60 Jahren.
Die „Beschäftigungszusagen“ wurden seit 1993 mit „Arbeitnehmerbeiträgen“ per Tarifvertrag erkauft:
1993: Arbeitszeitverkürzung um 20% mit analoger Entgeltkürzung. Das Unternehmen gab an, damit jährlich 1 Mrd. € Personalkosten einzusparen. Vertragsinhalt war ein letztlich unbefristeter Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen. Auf die „Ausstiegsklausel“ wird weiter unten eingegangen.
2001: Tarifvertrag zum Projekt „Auto 5000“ einschließlich der Zusage, dass es sich um „zusätzliche“ Arbeitsplätze handelt. Dazu war vertraglich vereinbart, dass die Kapazität des Werkes Wolfsburg mit 3000 Fahrzeugen täglich ausgelastet wird.
Mit dem Projekt „Auto 5000“ wurden die Personalkosten um 20% gesenkt und die Arbeitszeit auf 38 Stunden bei einer Bezahlung von 36,5 Stunden für die im Projekt Beschäftigten verlängert.
2004: „Zukunftstarifvertrag“ mit Lohnreduzierung, Arbeitszeitflexibiltät und erfolgsabhängiger Sonderzahlung. Der „Beitrag der Beschäftigten“ zur Zukunftssicherung bestand weiter darin, dass die Ausbildungsvergütungen gesenkt und die Auszubildenden teilweise aus dem Kündigungsschutz genommen wurden und alle neu Eingestellten eine um 20% reduzierte Vergütung und um 20% verlängerte Arbeitszeit bekamen. Der damalige BR-Vorsitzende kommentierte das mit der Bemerkung, wenn „wir“ gut verdienen wollten, müssten „andere“ eben weniger verdienen. Seitdem werden gleiche Tätigkeiten auch bei VW sehr ungleich entlohnt. Die Unternehmensleitung gab wiederum an, durch diesen Tarifabschluss 1 Mrd. € jährlich an Personalkosten zu sparen. Im „Gegenzug“ sagte VW eine Auslastung der Standorte bis 2011 zu. Weniger als zwei Jahre hat diese „Zukunftssicherung“ gehalten. Die Produktzusagen waren teilweise die gleichen, die jetzt wieder gemacht wurden:
- Für Wolfsburg ein kleiner, sportlicher Geländewagen, der allerdings bei „Auto 5000“ produziert wird; die Weiterentwicklung der Komponentenbereiche; die Weiterentwicklung von Vorrichtungs- und Werkzeugbau.
- Für Braunschweig die Entwicklung zum Kompetenzzentrum Fahrwerk; Weiterentwicklung des Maschinen- und Werkzeugbaues; Weiterentwicklung der Komponentenbereiche im Rahmen der Komponentenstrategie.
- Für Hannover Investitionen für den Microbus; Kompensation für die Beschäftigungslücke durch den Entfall des LT; Weiterentwicklung der Gießerei.
- Für Kassel die Absicherung des Getriebebaues als Kompetenzzentrum; die Entwicklung einer Strategie für Automatik- und Direktschaltgetriebe.
- Für Emden Investitionen für den Passat-Nachfolger; wettbewerbsfähige Weiterentwicklung der Modellflexibilität über die B-Klasse hinaus.
- Für Salzgitter Investitionen für neue Motoren oder Alternativprodukte; Aufbau von Kompetenz für Kunststoffkomponenten im Rahmen der Komponentenstrategie; Aufbau des Geschäftsfeldes Industriemotoren.
Nur diese Zusagen des Unternehmens, mit denen Beschäftigung produktionsseitig abgesichert schien, bewegte die Mehrheit der Mitglieder der Tarifkommission seinerzeit, diesem eigentlich unsittlichen Verhandlungsergebnis zuzustimmen.
Seit dem Abschluss dieses Tarifvertrages zur Beschäftigungssicherung ist die Belegschaft innerhalb der VW AG, also dem Teil des Konzerns, für den der Tarifvertrag gilt, um 4.900 gesunken – die letzten Aufhebungsverträge sind dabei nicht mitgezählt.
Beschäftigungsentwicklung VW AG und Wolfsburg 1987 bis 2006
| Zeitpunkt | VW AG | Wolfsburg | Leistungslohn | Zeitlohn | Gehalt |
| 1/1987 | 131.000 | 65.000 | 29.300 | 18.300 | 14.700 |
| 1/1993 | 108.000 | 56.000 | 27.200 | 11.600 | 15.400 |
| 12/2004 | 102.500 | 49.800 | 19.000 | 9.800 | 18.500 |
| 9/2006 | 97.600 | 47.400 | 16.400 | 9.900 | 18.300 |
(ausgewählte Daten, VW Bilanzen und eigene Berechnungen, s.k.,10.06)
2006: Mit dem „Ergänzungstarifvertrag“[2] von Oktober 2006 werden wieder „Produktzusagen“ und Auslastung der Standorte vereinbart, von denen die IG Metall sagt, sie seien „eine langfristige Perspektive für Beschäftigung – ohne Wenn und Aber und ohne Hintertür“[3].
Wenn alles wasserdicht ist, bleibt die Frage, warum nach nur zwei Jahren die gleichen Zusagen länger halten sollen als im November 2004?
Im Tarifergebnis stehen als „Standortzusagen“ u.a.:
- Für Wolfsburg wird die Kapazität von 460.000 Fahrzeugen pro Jahr voll ausgelastet. Das ist weniger als die bei der Installierung des Projektes „Auto 5000“ vereinbarten 3000 Fahrzeuge pro Arbeitstag!
- Für Braunschweig sind u.a. Fahrwerksteile zugesagt (siehe Zusagen von 2004).
- Für Hannover ist vereinbart, die Gießerei zum „Kompetenzzentrum“ umzubauen. Das führt zu einem Personalabbau von mindestens 500 Personen und ist weniger, als im Jahr 2004 zugesagt wurde.
- Kassel soll das Leitwerk für Direktschaltgetriebe werden, ebenfalls bereits in der 2004er Zusage enthalten gewesen.
- Für Emden ist „ein weiteres Fahrzeug vorgesehen“, ebenfalls bereits 2004 so vereinbart.
- Das Werk Salzgitter erhält zusätzliches Volumen und eine „mittelfristige Zusage zur Auslastung des Werkes“.
All diese Zusagen „ohne Hintertür“ sind kaum ein Fortschritt, mehr Hoffnung, teilweise eine Reduzierung dessen, was bereits 2004 oder bei der Einführung von „Auto 5000“ bezahlt wurde.
Bleibt die Frage, wie mit Arbeitszeitverlängerung Kosten gesenkt und Beschäftigung gesichert wird. Das funktioniert im Bereich Kostensenken umso besser, je weniger Entgelt die Beschäftigten bekommen. Bei VW wird die Arbeitszeitverlängerung ohne regelmäßigen Lohn(ausgleich) erfolgen, der vereinbarte Entfall von 30% Samstagszuschlägen wird zu Reallohnverlusten führen. Wenn das für das Unternehmen kein Schnäppchen ist, wenn das die Kosten nicht drastisch senkt – und wenn das nicht die Konkurrenz und die Spirale nach unten weiter beschleunigt! Unmittelbar nach Abschluss des Ergänzungstarifvertrages erklärte der Leiter der Automobilfertigung in Wolfsburg – sozusagen als Dankeschön an die IG Metall: „Wir sind erfolgreich, wenn wir den Standort sichern, nicht nur für uns, sondern auch für unsere Kinder … Bei den Fertigungszeiten pro Fahrzeug sind wir 2005 rund 20% besser geworden, 2006 erwarten wir eine Größenordnung von 10 bis 15%. … Gegen Ende des Jahres werden wir etwa 2000 Beschäftigte weniger haben als im Dezember 2005 … wir werden die Ziele für das Jahr 2006 sicher erreichen.“[4] Aber ein Beitrag zur Beschäftigungssicherung ist das nicht, denn die Produktivität springt durch die Arbeitszeitverlängerung um fast 20% nach oben; mit geplanten weiteren 10% jährlichen Produktivitätssteigerungen muss VW entweder sehr viel mehr Autos zu lasten anderer Standorte und Hersteller verkaufen, oder es gibt einen noch viel größeren Personalüberhang als gegenwärtig.
Es lässt sich auch in Cent und € ausdrücken, wie VW die „Kosten“ senkt und was die Beschäftigten also in ihren Arbeitsplatz „investieren“. Bei 4 Stunden unbezahlter Mehrarbeit pro Woche addiert es sich auf rund 50 Mio € pro Monat; unter Einrechnung unbezahlter Qualifizierungszeit, keiner tabellenwirksamen Lohnerhöhung im Jahr 2007 und der Reduzierung des Samstagszuschlag addiert sich das „Lösungspaket“ auf mehr als 1 Mrd. €. Für die Beschäftigten bedeutet es durchschnittlich 10.000,- € weniger Lohn pro Jahr inklusive der Beiträge für Krankenkasse, Arbeitslosen- und Rentenversicherung sowie Einkommenssteuer. Die Sozialversicherungen und der Staat werden also in Mitleidenschaft gezogen.
Die aktuelle „Krise“ in Wolfsburg ist deshalb schwer zu erklären, weil bei der Tarifverhandlung 2004 nicht nur Beschäftigung und Auslastung zugesagt waren, sondern die Mitbestimmung des Betriebsrates über die Einhaltung dieser Vereinbarungen. Im Flugblatt der IG Metall vom 4.11.2004 heißt es: „Damit das (Produkte und Investitionen) kein Lippenbekenntnis bleibt, wurden zugleich Betriebsvereinbarungen für die sechs Standorte abgeschlossen, in denen konkret die dafür notwendigen Investitionen und Produkte festgeschrieben wurden. Das geht bis ins Detail und ist für Außenstehende schwer zu verstehen. Für die Beschäftigten ist es aber die Versicherung für den Erhalt ihrer Jobs und Standorte. Wer aber soll die Vereinbarung überwachen? Die IG Metall hat darauf gedrängt, ein weitreichendes Mitsprache- und Kontrollrecht einzuführen: Die Betriebsräte werden sorgsam darauf achten, dass die Zusagen erfüllt werden. Damit kann der Betriebsrat auch über Investitionen und Produkte mitbestimmen“[5]. Im entsprechenden Tarifvertrag heißt es lediglich, dass „das Verfahren mit dem Gesamtbetriebsrat zu regeln“ ist.
Am aktuellen Tarifergebnis verwundert, dass Arbeitszeitverlängerung ohne Berücksichtigung der grundlegenden Vereinbarung von 1995 vorgenommen wird. Damals wurde die 30-Stunden-Woche in der Tarifvereinbarung zur Beschäftigungssicherung zur Regel erklärt: „Die Tarifvertragsparteien stimmen überein, dass nach einer Kündigung im Falle der Nichteinigung über eine Nachfolgeregelung die normalen tariflichen Regelungen (u.a. Erholzeiten, 35-Stunden-Woche inkl. Bezahlungsregelungen) in ihrer dann gültigen Fassung in Kraft treten.“ Mit Hinweis auf Undenkbarkeit und Unbezahlbarkeit dieses Vorganges haben wir die Arbeitszeitverkürzung bei VW in den zurückliegenden Jahren als unumkehrbar dargestellt. Da es eine „Nachfolgeregelung“ mit Personalkostensenkung gibt, ist das scheinbar undenkbare nun ganz pragmatisch möglich. Die Beschäftigten sind also belogen und zum Teil betrogen worden. Aber wenn es doch dem Standort dient?
Bleibt die Frage nach Alternativen zu Kostensenkung, Arbeitszeitverlängerung und Personalabbau. Die Fehler des Managements sind – theoretisch – überwindbar, die weltwirtschaftlichen und betriebswirtschaftlichen Prämissen (Profiterwartungen, Konkurrenz um Marktanteile, Überkapazitäten) lassen sich auf absehbare Zeit nicht verändern. Das macht das Denken von Alternativen schwierig, an Antworten darauf müssen Gewerkschaften und Wissenschaft arbeiten. In der IG Metall gibt es unterschiedliche Positionen, was an der aktuellen Debatte deutlich wird. Ich bin sicher: die Alternative zu Arbeitszeitverlängerung und einhergehendem Personalabbau besteht darin, Erwerbsarbeitszeit zu verkürzen und gerechter zu verteilen. Um dies wieder zu einer strategischen Option zu machen, ist es erforderlich, den betriebswirtschaftlichen Rahmen zu verlassen, eine konkrete Utopie und eine breite Kampagne, z.B. für die 30-Studen-Woche mit diversen Arbeitszeitmodellen, zu entwickeln. Dazu gehört Konfliktbereitschaft und Konfliktfähigkeit, die vielen kleinen betrieblichen Aktionen zu bündeln; das ist jedenfalls keine Aufgabe eines Betriebsrates oder eines kleinen Teiles der Gewerkschaft, sondern Aufgabe von Gewerkschaften insgesamt. Sicher können durch solch Kampagne wie in den 80er Jahren und beispielhafte erfolgreiche Aktionen Erwerbslose und globalisierungskritische Bewegungen gewonnen werden[6], die weniger werdende Erwerbsarbeit fair zu verteilen – jedenfalls nicht so, dass einige sich krank arbeiten und andere keiner auskömmlichen Arbeit nachgehen können und deshalb krank werden. Den Gewerkschaftsaktionen im Oktober müssen dann noch viele und größere Aktionen folgen – wie in anderen europäischen Ländern. Aber wie verhalten sich zur Arbeitszeit die Beschäftigten in den Betrieben, wie verhält sich die gewerkschaftliche Basis? Gegenwärtig wird bei Siemens und in anderen Betrieben Arbeitszeit verlängert bei gleichzeitiger Reallohnsenkung und etwas späterer Betriebsschließung. Wegen der konstruierten und massenhaft publizierten „Sachzwänge“ (siehe u.a. die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“) schlucken viele Kolleginnen und Kollegen diesen ökonomischen und sozialen Selbstmord als unabwendbares Schicksal, obwohl eine leidgeprüfte Erfahrung sagt, dass Lohnverzicht keinen Arbeitsplatz sichert. Wir können und müssen in unserer täglichen Arbeit die neoliberalen Argumente widerlegen. Zu den konkreten Möglichkeiten gehört, wie bei Karmann in Osnabrück kürzlich umgesetzt, Arbeitszeitverkürzung ohne vollen bzw. mit differenziertem Lohnausgleich. Ich bin sicher, dass die Beschäftigten in den Betrieben dieses besser tragen als Arbeitszeitverlängerung, Lohnsenkung und dann doch die Betriebsschließung.
Solche Alternativen sind realistisch, wenn die Beschäftigten in Brasilien, Mexiko, Belgien, Spanien und Deutschland, wenn wir rund um den Erdball unsere gemeinsamen Interessen gemeinsam vertreten, uns nicht gegeneinander ausspielen lassen. Eigentlich hindert uns niemand daran – außer diejenigen, die sagen, das geht sowieso nicht.
[1] Stephan Krull war bis Mai 2006 Mitglied des Betriebsrates bei VW in Wolfsburg und der Tarifkommission der IG Metall.
[2] Vertragstet siehe http://www.labournet.de/branchen/auto/vw/allg/tarifvertrag2006.pdf
[3] Tariftelegramm vom 29. September 2006
[4] VW-Werkszeitung „Autogramm“ 10/2006
[5] Metall-Nachrichten für die Beschäftigten der Volkswagen AG Nr. 9, 4.11.2004
[6] siehe u.a.: http://www.attac.de/arbeitfairteilen und http://www.zeitpolitik.de/gesellschaft.html