Arbeitszeit, gewerkschaftliche Bildung, Anfang und Ende der Automobilindustrie, wie wir sie kennen.
Razzia beim Automobilzulieferer Continental wegen VW-Abgasbetrug
Staatsanwaltschaft und Polizei hatten am 1. Juli Büros der Continental AG in Hannover, Frankfurt am Main und Regensburg durchsucht. Hintergrund der Razzien ist der Abgasbetrug bei Volkswagen. Die Staatsanwälte verdächtigen Continental, stärker an der Entwicklung der illegalen Abschaltvorrichtung bei Verbrennungsmotoren beteiligt gewesen zu sein, als angenommen. Feine Gesellschaft weiterlesen
Autoindustrie – too big to fail? Und was macht die Gewerkschaft?
Zu Recht steht die Autoindustrie in der öffentlichen Kritik. Ihr hoher Exportanteil führt zur Verschuldung anderer Länder. Rohstoffe werden unter teils menschenverachtenden und die Natur zerstörenden Bedingungen produziert. Der Verbrauch fossiler Brennstoffe trägt zur Aufheizung des Klimas bei. Die steuerliche und landschaftsplanerische Privilegierung der Autoindustrie geht einher mit einer Missachtung öffentlicher Mobilitätsangebote. Die hohen Profite aus der Autoindustrie werden privatisiert und bei wenigen Reichen konzentriert. Gleichzeitig sei die Autoindustrie von Niedersachsen bis Niederbayern der wichtigste Arbeitgeber und Steuerzahler. Wie kann unter diesen Bedingungen ein Ausgleich von ökonomischer, sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit im Umbau der Mobilität in Deutschland gelingen? Autokorrektur – eine Branche hat sich verfahren! weiterlesen
Aus Protest gegen die drohenden Subventionen für die Autoindustrie sind in den letzten Wochen tausende Menschen auf die Straße gegangen. Die Aktionen standen unter dem Motto „Keine Kohle für Klimakiller! Mobilitätswende statt Abwrackprämie!“. Die Kritik an der Autoindustrie und der regelmäßigen direkten und indirekten Subventionierung gibt es schon viel länger. Ein Höhepunkt waren die Proteste gegen die IAA 2019 und die Obszönitäten, die dort ausgestellt wurden, für die dort geworben wurde: Sand im Getriebe! Mobilitätswende statt Abwrackprämie! weiterlesen
Bearbeitung eines meines Erachtens auflösbaren Widerspruchs – wenn ganzheitliche Konzepte entwickelt werden, wenn die Erreichung der Klimaziele über Organisationsegoismus und Machfragen gestellt werden, wenn die Frage nach Verfügung und Eigentum angegangen wird. Eine Kontroverse mit der IG Metall. Oder: warum die IG Metall nicht richtig liegt, wenn sie dagegen zu Felde zieht, dass es keine Abwrackprämie für Autos mit Verbrennermotor gibt.
Nachsehenswert ein Gespräch zwischen Kai Burmeister von der IG Metall in Baden-Württemberg, Jessica Tatti (MdB Die LINKE) und mir als ehemaligem Betriebsrat bei VW und Koordinator des RLS-Gesprächskreises der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu Zukunft Auto, Umwelt und Mobilität. Klimaschutz oder Industriearbeit – ein antagonistischer Widerspruch? weiterlesen
Unternehmen nutzen die Pandemie und die damit erlassenen Ausnahmeregelungen, um maximale Flexibilisierung, eine neue Fabrik- und Arbeitsorganisation durchzusetzen sowie das Arbeitszeitgesetz dauerhaft aufzuweichen.
Dazu lohnt ein Blick ins Gesetz und in die „Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie (COVID-19-Arbeitszeitverordnung – COVID-19-ArbZV)“. In der Pandemie: Ein neuer Angriff auf die Arbeitszeit weiterlesen
Warum ausgerechnet die Autoindustrie?
Dieser Tage fand der dritte »Autogipfel« 2020 im Kanzleramt statt. Ausgerechnet Volkswagen, Daimler und BMW fordern von der Bundesregierung vielfältige Unterstützung: eine »Impulsprämie« für Neuwagenkäufe aller Art, »Abwrackprämie« für 20 Millionen Autos sowie eine höhere Prämie für Elektroautos – insgesamt stehen 20 Milliarden Euro im Raum. Für Ökonomen ist das verbranntes Geld, das nur zu vorgezogenen Käufen führt.
Wie die Bahn haben auch die Nahverkehrsbetriebe Einnahmeausfälle von bis zu 90 Prozent. Um einen Zusammenbruch der Nahverkehrsbetriebe zu verhindern, ist – wie bei der Bahn – ein Notfallprogramm der Bundesregierung erforderlich. Die Beschäftigten im ÖPNV garantieren Mobilität für viele Menschen in systemrelevanten Berufe wie Gesundheitswesen, Rettungskräfte, Handel und Gütertransport, aber auch für alle anderen Menschen, für Kinder, für Ärmere, für eingeschränkt mobile Personen, die auf den ÖPNV angewiesen sind. Klimaschutz oder Klimakiller? Straße oder Schiene? weiterlesen
Am 5. Mai findet der nächste „Autogipfel“ im Kanzleramt statt. Ausgerechnet Volkswagen, Daimler und BMW fordern von der Bundesregierung Milliarden Euro als „Impulsprämie“, als „Abwrackprämie“ für 20 Millionen Autos mit Euro-Norm 3 und 4 sowie eine Prämie für Elektroautos.
Warum „ausgerechnet“ die Autoindustrie?
Andere Sektoren unserer Volkswirtschaft benötigen viel dringender Unterstützung wie zum Beispiel die Nahverkehrsbetriebe mit Umsatzausfällen bis zu 90 Prozent. Oder wie die Tourismusbranche, die Hotelerie, die Gastronomie mit 100 Prozent Ausfällen. Autogipfel im Kanzleramt: Ausgerechnet VW, Daimler und BMW weiterlesen
Für den Anlauf der Autofabriken sind Planungssicherheit und Investitionsanreize durch den Staat das Wichtigste, erklärte VW-Vorstandsmitglied Sommer der FAZ am 10. April: „Wenn wir es schaffen, einen einheitlichen Schutzstandard zu definieren und Betriebe, die diesen Standard anwenden, die dürfen produzieren, gäbe das Planungssicherheit.“ Noch wichtiger als nach der Finanzkrise von 2009 seien „Investitionen in die Industrie und in das Konsumverhalten.“ Wird die Pandemie eine Goldmine für die Autokonzerne? weiterlesen
