Solidarität international – Erfahrungen internationaler gewerkschaftlicher Solidaritätsarbeit bei der IG Metall in Wolfsburg
§ 2 der Satzung (Auszug), unser Menschenbild: „Die IG Metall setzt sich für die weitere Demokratisierung von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft, für Frieden, Abrüstung und Völkerverständigung und den Schutz der natürlichen Umwelt ein. Vor dem Hintergrund der globalisierten Wirtschaft schließt dieses eine Internationalisierung der IG Metall ein.
Sie fördert aktiv die die Gleichstellung von Frauen und Männern in Gesellschaft, Betrieb und Gewerkschaft, unabhängig von ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Identität.
Aufgaben und Ziele der IG Metall sind insbesondere die Demokratisierung der Wirtschaft unter Fernhaltung von neofaschistischen, militaristischen und reaktionären Elementen.“
Demokratie fällt nicht vom Himmel und Solidarität wächst nicht auf Bäumen!
Aus unserer Satzung ergibt sich zwingend:
Alle Menschen überall auf der Welt haben gleiche Rechte: unabhängig von Geschlecht, Alter, Hautfarbe, Ethnie, Religion, Weltanschauung … – die Menschenrechte sind unteilbar.
Abhängig Beschäftigte haben das gemeinsame Interesse, für gute und sichere Arbeit gutes Geld zu bekommen, auskömmlich mit ihren Familien leben zu können > Grundwiderspruch zwischen Kapital und Arbeit!
Wir widersetzen uns allen Bestrebungen, Menschen- und Gewerkschaftsrechte zu missachten und die Arbeitenden in Konkurrenz zueinander zu setzen: SOLIDARITÄT ist unsere Alternative – immer eben auch INTERNATIONALE SOLIDARITÄT!
Warum war es notwendig und richtig, den Bildungs- und Aktionsbereich „Internationale Solidarität“ bei der IG Metall in Wolfsburg aufzubauen und seit 1982 zu pflegen??
In den 1970er Jahren war die Expansion von Volkswagen weit fortgeschritten, die Werke in Brasilien, Südafrika und Mexiko produzierten schon lange, die Entscheidung für ein Werk in den USA war gefallen, es wurde in Belgien und Nigeria produziert und Audi war übernommen worden. An diesen Entscheidungen waren IG Metall und Betriebsrat direkt durch Mitglieder des Aufsichtsrates oder indirekt beteiligt. Spätestens mit der Entscheidung für den Standort USA stand auch die Frage von Standort und Beschäftigung in Deutschland (Werk Emden) auf der Tagesordnung.
In der IG Metall und im Betriebsrat wurde diskutiert, nach welchen Kriterien / auf welcher Basis die Belegschafts- und Gewerkschaftsvertreter im Aufsichtsratsmitglieder über andere Standorte (mit) entscheiden. Das Ergebnis der Diskussion: Die Mitglieder des AR waren (fast) ausschließlich auf Informationen der Unternehmensseite angewiesen, Informationen seitens IG Metall oder IMB waren spärlich, allgemein und weder auf den Konzern noch auf die konkreten Standorte bezogen. Das ergibt sich auch daraus, dass IGM / IMB nur in sehr großen Abständen Branchen- bzw. Konzernkonferenzen durchgeführt haben: 1979 erstmalig, dann erst wieder 1986 und 1993. Es entstand die eigentlich späte Einsicht in die Notwendigkeit, sich selbst ein Bild von den Arbeits- und Lebensbedingungen zu machen und Kontakte zu den Gewerkschaften in den anderen Standorten aufzunehmen (Marx, Bebel, Liebknecht, Luxemburg: Proletarier aller Länder – vereinigt Euch!).
GBR- und AR-Mitglieder (Ehlers, Mogwitz Mihr ua.) machten erste Reisen und berichteten in IG Metall und Betriebsrat. Zugleich wurde deutlich, dass die GBR/AR-Mitglieder in der Vielfalt ihrer Aufgaben und Funktionen überfordert gewesen wären, diese internationale Gewerkschaftsarbeit allein zu gestalten, vorzubereiten, zu beurteilen, nachzubereiten und richtige Strategien daraus abzuleiten. Daraus entstand der Anspruch von Betriebsratsmitgliedern und Vertrauensleuten, an dieser internationalen Arbeit beteiligt zu werden; Walter Hiller (damals Mitarbeiter von Personalvorstand K.H. Briam) und Hans-Jürgen Uhl (damals Referent des BR-Vorsitzenden Ehlers) machten sich zu Fürsprechern und Organisatoren dieses Prozesses – heute: InterSoli und Weltkonzernbetriebsrat.
Eine Schwierigkeit bestand darin, dass die internationale Gewerkschaftsarbeit auch satzungsgemäß die alleinige Aufgabe des Vorstandes der IG Metall war. Ehlers hat deshalb in seiner Eigenschaft als IGM-Vorstandsmitglied mit dem damaligen Vorsitzenden Loderer eine Vereinbarung getroffen, dass in Wolfsburg „ausnahmsweise“ internationale Gewerkschaftskontakte hergestellt und gepflegt werden „dürfen“.
- Rolle von Persönlichkeiten (Siegfried Ehlers, Karl-HeinzMihr, Walter Hiller, Wolfgang Schulz, Hermann Hartmann, Paul Hell, Thomas Schmidt, Dietrich Höper, Claudia Smandek.)
- Gründung und Aufbau von InterSoli
Im Jahr 1982 wurden alle IGM-Vertrauensleute (also einschließlich der BR-Mitglieder) zu Wochenendseminaren in die Heimvolkshochschule Hustedt eingeladen, thematisch orientiert an den damaligen überseeischen Standorten Brasilien, Mexiko und Südafrika.
Ausgehend von diesen Seminaren wurden drei Länder-Arbeitsgruppen und – diese zusammenfassend – der Arbeitskreis Internationale Solidarität gegründet.
Inhalt der Seminare waren Informationen über das Land, die Geschichte, die Kultur, die Tradition, die Wirtschaft, die Gewerkschaften und die Politik sowie die Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen. Dabei kamen für viele Teilnehmende ganz überraschende Erkenntnisse zu Tage, so z.B., dass es in Südafrika Apartheid gibt und wie die funktioniert, dass es in Brasilien eine Militärdiktatur gibt, mit der das Unternehmen kooperiert und dass es in Mexiko eine Regierungspartei gibt, die sich „Partei der Institutionellen Revolution“ nennt.
Unter Apartheid-Bedingungen gab es in Südafrika lange Zeit keine autonomen Gewerkschaften, sondern nur „schwarze Anhängsel“ an rassistische weiße „Gewerkschaften“, mit denen wir nicht zusammen arbeiten konnten und wollten. Die ersten, in den 1970er Jahren gegründeten nicht-rassistischen Gewerkschaften waren ständiger Verfolgung und Repression ausgesetzt, ihre Mitglieder und Funktionäre wurden oft verhaftet, verschleppt, gefoltert und ermordet.
Unter den Bedingungen der Militärdiktatur in Brasilien wurden gewerkschaftliche Kämpfe auch auf dem Werksgelände von Volkswagen von der Militärpolizei mit Panzerfahrzeugen niedergeschlagen, die Aktivisten ebenfalls verhaftet, verschleppt, gefoltert und manchmal ermordet. Es bedurfte massiver Proteste von IG Metall und Betriebsrat, um die Unternehmensleitung zu zwingen, dem Management in Brasilien die Anweisung zu erteilen, die Werkstore für die Militärpolizei zu schließen und Arbeitskonflikte zivilisiert auszutragen.
Mit diesen Seminaren waren einige Fragen der Gründung von InterSoli praktisch geklärt, so eine gewisse Struktur (Arbeitsgruppen und ein gemeinsamer Arbeitskreis) sowie die Erkenntnis, dass Internationale Solidarität zwingend mit Bildungsprozessen zu tun hat. Nicht zuletzt war praktisch geklärt, dass es für konkrete Internationale Solidarität erforderlich ist, sich in die Lage der Partner in den anderen Ländern versetzen zu können.
Dazu folgendes Beispiel:
Die TeilnehmerInnen des Seminars zu Südafrika wurden – der Anschaulichkeit halber – in ein Rollenspiel einbezogen, in dem es „Weiße“ und „Schwarze“ gab. Als zum Mittagessen die „Schwarzen“ statt des Menüs mit Fleisch, Gemüse und Kartoffeln einen Teller mit Reis bekamen, reisten einige der Teilnehmenden ab. So genau wollten diese doch nicht wissen, wie sich die Kollegen bei Volkswagen in Südafrika im Verhältnis zu den weißen Managern und Vorarbeitern wohl fühlen mussten.
Die Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit von InterSoli wurde in dem Moment und in dem Maße deutlich, wie die Unternehmensstrategie dazu überging, andere Standort nicht nur zur Erschließung neuer Märkte zu nutzen, sondern sie gegeneinander in den Wettbewerb zu stellen. In Erinnerung sind die seit Ende der 1990er Jahre unter dieser Prämisse gefallenen Produkt-Entscheidungen zum Touareg und zum Touran, gut erinnern wir uns an die Drohung von Dr. Bernhard, den Tiguan und den nächsten Golf nicht in Wolfsburg bauen zu lassen.
Ganz praktisch wurde allen, die sich mit diesen Fragen beschäftigten, klar: Konkurrenz ist das Gegenteil von Solidarität; Solidarität ist heute internationalistisch oder gar nicht! Aktuell wird dieses deutlich bei VW in den USA. Deutlich wurde es aber auch nach dem VW- Tarifabschluss im Jahr 2006, als die Golfproduktion aus Brüssel abgezogen und Kollegen aus Wolfsburg bei der Demo in Brüssel nicht gern gesehen und mit solchen Slogans wie „Kein Golf für Adolf“ konfrontiert wurden.
Die Schwierigkeiten internationaler Solidarität wegen verschiedener Sprachen, Kulturen, Traditionen und unterschiedlicher Rechtssysteme ist offensichtlich, müssen aber, wenn wir der Macht des Kapitals etwas entgegensetzen wollen, überbrückt werden.
Drei Arbeitsgruppen im Ergebnis von Seminaren hier in Hustedt:
- Brasilien – Militärdiktatur, die Armee beendet Widerstand auf dem Werksgelände, Volkswagen kooperiert mit der Diktatur
- Mexiko – „Partei der institutionellen Revolution„, korporatistische und korrupte (gelbe) Gewerkschaften, Kampf um Unabhängigkeit
- Südafrika – Apartheid, Terror, Krieg gegen die Bevölkerungsmehrheit, zunächst rassistische GewerkschaftenUrsprüngliche Aufgaben von InterSoli und ihre Entwicklung
Bei der Auswertung der Seminare, der Konstituierung der Arbeitsgruppen (Ländergruppen) und des gesamten Arbeitskreises (InterSoli) haben sich die Aufgaben der konkreten gewerkschaftlichen internationalen Solidaritätsarbeit kristallisiert, die bis heute an Aktualität nicht verloren haben, sondern wieder neu entwickelt werden müssen, mindestens in dem Maße, wie neue KollegInnen zur InterSoli-Arbeit stoßen:
1. Einarbeitung in die historische Entwicklung und aktuelle Situation im jeweiligen Land und an den Standorten, bezogen auf politische, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Aspekte.
2. Aufbau einer möglichst kontinuierlichen Kommunikation und eines gegenseitigen Austausches mit Belegschaftsvertretern an den jeweiligen Standorten bezogen auf soziale und gewerkschaftliche Forderungen und Positionen. Auf der Grundlage der Information und Einbeziehung der Beschäftigten in der Bundesrepublik initiiert der Arbeitskreis konkrete Solidaritätsmaßnahmen, wenn die aktuelle Situation vor Ort dies erfordert und es gewünscht wird.
3. Qualifizierung der Vertrauensleute und der Beschäftigten bei VW in Wolfsburg zur internationalen Gewerkschaftsarbeit sowie Information über die Kommunikation, über Probleme, Kämpfe, Niederlagen und Erfolge der Belegschaften anderer Standorte.
Entscheidend für die erste Aufgabe war die Erkenntnis, dass wir nicht gleichberechtigt mit unseren Kollegen aus anderen Ländern kommunizieren können, wenn wir uns mit ihrem Land, ihrer Kultur und Tradition nicht vertraut gemacht haben. Anders gesagt, werden wir in viele Fettnäpfchen treten, wenn diese Voraussetzung nicht erfüllt ist.
So genießt zum Beispiel die Mitbestimmung in ihrer unternehmerischen, betrieblichen, gewerkschaftlichen, politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Dimension eine völlige Alleinstellung: nirgendwo außer in Deutschland gibt es eine solche Konstruktion.
Aus anderen Erfahrungen heraus sehen andere Gewerkschaften diese deutsche Eigenart kritisch, sofern sie sie überhaupt verstehen: Wie kann ein Vertreter der Belegschaft im Aufsichtsrat, im höchsten Unternehmensorgan mitarbeiten, Unternehmensentscheidungen mit tragen, ohne seine Basis zu verraten?
Wenn wir mit Schlips, Kragen und Phaeton vorführen und als erstes mit dem Management zum Lunch gingen, dann würden wir sicher mit Unternehmensvertretern gleichgesetzt – das Misstrauen auf Seiten unserer Kollegen wäre verstärkt und bestätigt, die Zusammenarbeit fast unmöglich. Es gibt bedauerliche und bekannte Beispiele für solch abgehobenes Verhalten, die unsere Arbeit behindert haben und weiter erschweren.
Ähnlich verhält es sich mit unserem dualen System der Interessenvertretung und dem Betriebsverfassungsgesetz – fast nirgendwo gibt es neben der gewerkschaftlich organisierten und gewerkschaftlich beauftragten betrieblichen Interessenvertretung noch ein gesetzliches Organ „Betriebsrat“, der zur vertrauensvollen Zusammenarbeit, zur Geheimhaltung und auf den Betriebsfrieden verpflichtet ist.
Andererseits haben wir uns mit Basisdemokratie, Workers Control, der Rolle von Shop Stewards, Comisao de Fabrica und „no reelaccion“ vertraut gemacht, neuerdings auch mit der „harmonischen Gesellschaft“, ebenso mit den gewerkschaftlichen Arbeitsbedingungen in einer Militärdiktatur bzw. der Apartheid und hatten dabei Formen konspirativer Tätigkeit zu erlernen und anzuwenden.
Zum Beispiel war es nicht möglich, der südafrikanischen NUMSA unsere Spenden für ihre gewerkschaftliche Bildungsarbeit auf ein Konto zu überweisen; wir haben das Geld, das wir beim Zoll als Taschengeld von Touristen deklariert hatten, verdeckt übergeben.
Insgesamt haben wir erfahren, dass internationale Solidarität ein gegenseitiger Lernprozess ist, denn die Ergebnisse der Kämpfe von Gewerkschaften mit anderen Traditionen sind oft nicht schlechter als die Ergebnisse unserer gewerkschaftlichen Anstrengungen.
Die Umsetzung dieser ersten Aufgabe war und ist im besten Sinne des Wortes ein nicht endender Prozess der interkulturellen gewerkschaftlichen Bildungsarbeit. Nicht endend deshalb, weil neue Kolleginnen und Kollegen sich dieses immer wieder und immer neu erarbeiten müssen und weil die Bedingungen selbst sich mit wachsender Geschwindigkeit verändern, so wie sich durch den Europäischem Betriebsrates und den Weltkonzernbetriebsrat die Voraussetzungen der InterSoli-Arbeit wesentlich verändert haben.
In diesem Prozess wird jede und jeder erkennen, dass die in Erwerbsarbeit stehenden Menschen auf der ganzen Welt das gleiche wollen, den gleichen Anspruch und das gleiche Recht haben: Für gute Arbeit wollen wir mindestens soviel Entgelt, dass wir mit unseren Familien gut leben können und unsere Kinder eine gute Zukunft haben! Internationale Solidarität besteht also darin, diesen gemeinsamen Anspruch in gemeinsamen oder parallelen Aktionen umzusetzen und den vielfältigen Bemühungen des Kapitals, der Regierungen und der Medien um Spaltung und Differenzierung entgegen zu wirken.
Mit der zweiten Aufgabe sind wir an ganz praktische Schwierigkeiten gestoßen. Solidarität setzt Vertrauen voraus, dieses wiederum Kommunikation. Dabei stellen wir fest, dass wir verschiedene Sprachen sprechen; niemand muss Abitur oder Studium hinter sich haben, um bei uns mit zu tun, also kann Sprachkompetenz nicht vorausgesetzt werden. Ganz anders bei den Managern, bei denen Englisch rund um den Erdball Standard ist.
Um uns zu besuchen, uns und unsere Lebensbedingungen gegenseitig kennen zu lernen, müssen wir Entfernungen überbrücken, die für uns nicht alltäglich sind. Während Manager in Videokonferenzen mit allen Werkleitern rund um den Erdball kommunizieren, müssen wir Monate oder Jahre warten, bis eine Begegnung in Deutschland oder einem anderen Standort möglich ist. Während wir Urlaub und eigenes Geld in ganz seltene Besuche bei unseren Kollegen „investieren“, stehen für die Unternehmensleitung am Flughafen in Braunschweig ständig ein Düsenjet oder ein Linienflug in First class zur Verfügung; anschließend jammern sie über den Jetlag.
Schließlich stellen wir bei unseren Besuchen und Gesprächen fest, dass die gewerkschaftlichen Forderungen auf einem anderen betrieblichen und sozialen Hintergrund oft anders sind als bei uns, zum Beispiel bezogen auf die Länge der Arbeitszeit, die Höhe der Personalkosten oder den Einsatz von Leiharbeitern. Die Kollegen in einem Betrieb in Polen haben sich zu einem bestimmten Zeitpunkt entschieden gegen die Verkürzung und Reglementierung der Arbeitszeit ausgesprochen, weil sie lange und flexible Arbeitszeiten als wichtigen „Heimvorteil“ zur Sicherung ihrer Beschäftigung betrachteten; die Gewerkschaft bei Skoda fühlte sich lange nicht zuständig für die „Gastarbeiter“ aus Polen, die sowieso nur in der Nachtschicht gearbeitet haben.
Auf wenige Beispiele aus einer Vielzahl von Solidaritätsaktionen für Brasilien und Südafrika wurde bereits hingewiesen. Zu Mexiko nur das Beispiel, als bei einem Streik durch Informationen von InterSoli verhindert wurde, dass in deutschen Werken eine zusätzliche Produktion zur Kompensation der streikbedingten Ausfälle durchgeführt wurde.
Wichtig ist, dass diese Solidarität erwünscht sein muss, dass Solidarität keine „großzügige Hilfe von den reichen Onkels aus dem Norden für die armen Willis im Süden“ ist, sondern auf Anerkennung, Toleranz, Gegenseitigkeit, Selbstlosigkeit und Gleichberechtigung beruht. Eitelkeit ist der Tod von Solidarität, Liebe, Respekt und Achtung, “
- Zu Land und Leute: Reisen (sehr selten, Sprachbarrieren, teuer), Seminare zur Vor- und Nachbereitung, Treffen am Rande von WKBR-Tagungen
- Was waren die Erkenntnisse: Apartheid in Südafrika, Militärdiktatur in Brasilien, korporatistische Gewerkschaften in Mexiko. Wir als Teil der Antiapartheidsbewegung gegen blutigen Rassismus (Sanktionen, UNO, IGM-Mindeststandards > ILO-Kernarbeitsnormen), für Gewerkschaftsrechte in Brasilien und Mexiko sowie jeweils die Rolle von VW in den Entwicklungen: Kollaboration und Ausnutzung der politischen Verhältnisse (Apartheid, Verhaftungen, Abwesenheit von Gewerkschaftsfreiheit > heute Chattanooga USA!Arbeits- und Lebensbedingungen, Traditionen gewerkschaftlicher Arbeit (Südafrika NUMSA, Streik 2000, Brasilien CUT Arbeitszeitverkürzung, Mexiko SITIA Satzungsdiktatur, SMARTA Argentinien), Solidarität
- Zu betrieblicher Öffentlichkeit: Betriebsversammlungen, 1. Mai, Flugblätter, Sommerfest (Cocktails)