Die Autokrise ist unübersehbar, die Konkurrenz zerstört Lebensplanungen und Standorte: „Wir sind im Krieg“ – sagt der BMW-Boss.
Die „Umweltprämie“ ist eine Subventionierung und staatliche Maßnahme zur Absatzförderung, schleichende Entgeltreduzierung wird kombiniert mit unrealistisch geplanten drastischen Produktivitätssprüngen.
Was sind die Alternativen, welche Lösungen kann es für die
Beschäftigten geben? Die Kommission zur „Zukunft der Mobilität“ muss breiter und demokratischer zusammengesetzt werden.
Für die Arbeiterinnen und Arbeiter am Band von Volkswagen in Emden begann das Jahr 2019 mit drei Wochen Kurzarbeit, im Wolfsburger Werk wird Ende Januar weitere Kurzarbeit für das Jahr 2019 angekündigt. Die Produktion bei Ford, Opel und Volkswagen wird drastisch reduziert, übrigens nicht nur in Deutschland – die Eigenzulassungen von bis zu 40 Prozent dienen nur noch der Verschönerung der Statistik. Der geplante und begonnene Personalabbau betrifft einschließlich Zulieferindustrie (Conti, Bosch etc.) schon viele tausende Menschen.
Die deutschen Autokonzerne suchen ihr Heil in Elektroautos, Digitalisierung, neuen Geschäftsfeldern und Kooperationen. Die Konkurrenz wird in einigen Sektoren durch temporäre Allianzen aufgehoben: Volkswagen und Ford, Daimler und BMW; erfahrungsgemäß zu Lasten der Arbeitsplätze, der Arbeitsbedingungen und der Entlohnung.
Die Debatten um Feinstaub und Tempolimit nehmen völlig absurde Züge an. beScheuerT: Der Verkehrsminister lehnt Geschwindigkeitsbeschränkungen als „gegen jeden Menschenverstand gerichtet“ ab, der Deutschen Umwelthilfe soll die Gemeinnützigkeit entzogen werden, die Autolobby mobilisert 100 Lungenärzte zum Dementi der Schädlichkeit von Dieselabgasen für die Menschen und Scheuer freut sich über die „Versachlichung“ der Diskussion.
Das ist alles plan- und perspektivlos, ein heilloses Durcheinander, das so zu keinem guten Ende führen kann. Es braucht eine langfristige gesamtgesellschaftliche Planung für die Mobilität von morgen und für den Umbau der Automobilindustrie für diese neue Mobilität. Ausgangspunkt müssen die Mobilitätsbedürfnisse sein – die Mobilitätszwänge sind zu reduzieren. Die Regierungskommission zur Zukunft der Mobilität könnte eine solche gesellschaftliche Planung leisten – müsste jedoch breiter und demokratischer zusammengesetzt sein und von der Bevormundung durch den Verkehrsminister befreit werden.
Ohne Mobilitätswende, ohne sozialökologische Transformation gibt es keine Perspektiven für Menschen und Regionen.
In der Zeitschrift https://sozialgeschichte-online.org/2019/01/23/heft-24-ist-erschienen/#more-1743 ist ein Aufsatz von mir dazu veröffentlicht: