Konferenz zum Thema Mobilität in Hannover
Schon die Zusammensetzung der Konferenz war für die Veranstalter ein großer Erfolg. »Wo sonst gelingt es, Betriebsräte und Umweltschützer an einen Tisch zu bringen?«, so Mitinitiator Stephan Krull vom Vorstand der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen.
Einig waren sich die rund 100 Betriebsräte und Gewerkschafter, Wissenschaftler, Umweltaktivisten und Globalisierungskritiker, dass die Krise längst nicht überwunden ist. Speziell die Autoindustrie sei angesichts globaler Überkapazitäten mit einem Umbruch konfrontiert, der neue Antworten auf die Frage nach Mobilität aufwerfe.
Mit der Krise hat sich der Druck auf die Beschäftigten verschärft, berichteten Betriebsräte. In der Autobranche verloren mehrere zehntausend Menschen seit 2008 ihren Arbeitsplatz. Nun kehrten angesichts jüngster Auftragszuwächse etliche als Leiharbeiter mit bis zu 40 Prozent Lohnkürzung zurück, beklagten die Gewerkschafter.
Konsens bestand darin, dass Überkapazitäten und begrenzte Absatzmöglichkeiten einen Umbau der Branche, etwa durch radikale Arbeitszeitverkürzung, erforderten. Es liege an den Akteuren, ob Menschen auf kapitalistische Weise auf der Straße landeten oder ob es zu einer Umrüstung der Kapazitäten auf gesellschaftlich und ökologisch sinnvolle Produkte komme.
Die IG Metall erstellt derzeit ein Programm für die Auto- und Zuliefererindustrie, wie der Wolfsburger Gewerkschaftssekretär Frederic Speidel bestätigte. Er berichtete, dass im VW-Werk Salzgitter die Produktion von Blockheizkraftwerken anlaufe, was 200 Jobs sichere. Dass solche Ansätze zur Umrüstung auf alternative Produktion zum Tragen kommen, habe auch mit dem VW-Gesetz zu tun, das Niedersachsen eine Sperrminorität und den Arbeitnehmern mehr Einfluss einräume als in anderen Konzernen. »Wir brauchen ein VW-Gesetz für alle«, brachte es Stephan Krull, selbst früher VW-Betriebsrat, auf den Punkt. Der Kampf um den Umbau der Branche sei einzelbetrieblich nicht zu gewinnen und letztlich nur möglich, wenn diese Schlüsselindustrie in gesellschaftliches Eigentum überführt werde.
Winfried Wolf vom wissenschaftlichen Attac-Beirat berichtete, dass 50 Prozent aller Haushalte gar kein Auto besitzen und die Symbolhaftigkeit des Pkw rapide abnehme. Auch die bisherige Verhinderung des Börsengangs der Deutschen Bahn und Massenproteste gegen »Stuttgart 21« seien hoffnungsvolle Anzeichen für eine breite gesellschaftliche Debatte über neue Formen der Mobilität.