Nachdenken über die Revolte

50 Jahre sind seit der 68-er Revolte bald vergangen – ein guter Grund, darüber nachzudenken und ein wenig zu berichten; nicht aus Paris, nicht aus Frankfurt oder Berlin, sondern aus Hannover –  Vorbereitung für einen Beitrag von mir für eine Ausstellung im historischen Museum und eine Publikation dazu. Nachdenken über die Revolte weiterlesen

Verkehrswende: Geschwindigkeitsbegrenzung innerörtlich auf 30 km/h!

Heute, am 4. September 2017, findet der zweite sogenannte „Dieselgipfel“ statt, Fortsetzung des „Nationalen Forum Diesel“. Es geht um die Konkretisierung und Aufstockung des Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“, oder, wie euphemistisch formuliert wird, „neue Mobilitätskonzepte“. Mit dem Fonds gehen vor allem Kaufanreize für Kommunen einher, neue Fahrzeuge für Betriebe wie Stadtreinigung und Versorgungsbetriebe anzuschaffen – eine Milliarde Euro mehr Umsatz für die Autoindustrie und tausende Testwagen im städtischen Alltagsbetrieb. Deal! Die Kanzlerin höchstselbst gibt sich publikumswirksam die Ehre. Verkehrswende: Geschwindigkeitsbegrenzung innerörtlich auf 30 km/h! weiterlesen

Der Berg kreißte und gebar nicht mal eine Maus – Kritik am „Dieselgipfel“

Foto: Matthias Müller (VW), Harald Krüger (BMW) und Dieter Zetsche (Daimler) nach dem Dieselgipfel. Bild: picture alliance / Maurizio Gambarini/dpa

«Die bürgerlichen Produktions- und Verkehrsverhältnisse, die bürgerlichen Eigentumsverhältnisse, die moderne bürgerliche Gesellschaft, die so gewaltige Produktions- und Verkehrsmittel hervorgezaubert hat, gleicht dem Hexenmeister, der die unterirdischen Gewalten nicht mehr zu beherrschen vermag, die er heraufbeschwor.» (Manifest der Kommunistischen Partei; MEAW, Dietz-Verlag 1979, Bd.1, Seite 422)

«Dieselgipfel – was für eine peinliche Inszenierung» so Die Zeit am 2. August: «Für die einen gelten Gesetze, für die anderen werden Gipfel veranstaltet.» Ähnlich kritisch äußern sich Umwelt- und Naturschutzverbändeverbände, Verkehrsinitiativen, DIE LINKE und einige Grüne. Der Berg kreißte und gebar nicht mal eine Maus – Kritik am „Dieselgipfel“ weiterlesen

Abgasbetrug – Parlamentarischer Untersuchungsausschuss, Sondervotum

Der millionenfache Abgasbetrug von VW und anderen Herstellern hatte einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag zur Folge, der von Herbert Behrens, MdB Die Linke, geleitet wurde.

Acht Monate wurden Akten gewälzt und Zeugen gehört. Die Regierungsfraktionen von CDU und SPD sprachen den Bundesverkehrsminister und das nachgeordnete Kraftfahrtbundesamt von jeder Verantwortung für den Betrug und die gesundheitlichen Folgen frei. Die Linke hat am 21.6.2017 in der Bundespressekonferenz ihr Sondervotum vorgestellt.

5. UA – Sondervotum DIE LINKE 17.5.17

(Foto: VDA, Neujahrsempfang 27.1.2016, VDA-Chef Matthias Wissmann, Minister Alexander Dobrindt, VW-Chef Matthias Müller)

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